SAP unterliegt erneut im Versata-Patentstreit

   Von Brent Kendall

   WASHINGTON--Der Softwarekonzern SAP hat eine weitere Niederlage in einem seit Jahren schwelenden Patentstreit eingesteckt. Das Oberste Gericht in den USA wies eine Berufung von SAP gegen das Urteil einer niederen Instanz zurück. Die Deutschen hatten sich dagegen gewehrt, 391 Millionen US-Dollar an das Softwareunternehmen Versata zahlen zu müssen.

   Das Oberste Gericht lehnte es nun aber ab, erneut über den Fall zu verhandeln. Damit bleibt das bisherige Urteil in Kraft. SAP war im Jahr 2009 von einer Jury in Texas für schuldig befunden worden, ein Patent zur computergestützten Ermittlung von Produktpreisen verletzt zu haben. Ein Berufungsgericht hatte dieses Urteil dann bestätigt.

   Versata reklamiert für sich, ein Verfahren entwickelt zu haben, mit dem die kundenspezifische Ermittlung von Preisen vereinfacht wird. SAP hatte dagegengehalten, dass die eigene Software dieses Patent nicht direkt verletzt. Wenn Kunden ihre bei SAP gekaufte Software umstellen und die Idee von Versata nutzen, dürfe nicht der deutsche Softwarekonzern dafür verantwortlich gemacht werden, hatten die Walldorfer argumentiert.

   SAP wollte vor dem Obersten Gericht auch erreichen, dass der Fall auf Eis gelegt wird, bis in einem weiteren Verfahren die Gültigkeit des Versata-Patents überprüft worden ist. Das amerikanische Patentamt hatte auf Antrag der Deutschen festgestellt, dass sich die Idee von Versata nicht patentieren lässt. Gegen diese Entscheidung geht das amerikanische Softwareunternehmen derzeit noch vor einem Bundesgericht vor.

   Das Oberste Gericht wies die von SAP eingelegte Berufung nun zurück, zunächst ohne eine Begründung vorzulegen.

   Kontakt zum Autor: unternehmen.de@dowjones.com

   DJG/DJN/jhe/sha

   (END) Dow Jones Newswires

   January 21, 2014 10:32 ET (15:32 GMT)

   Copyright (c) 2014 Dow Jones & Company, Inc.- - 10 32 AM EST 01-21-14