03.10.2016 15:41:48

Rücktritt von Spaniens Sozialistenchef könnte Ende von Regierungskrise bewirken

Mit dem Rücktritt des Chefs der spanischen Sozialisten (PSOE), Pedro Sánchez, eröffnen sich Möglichkeiten für die Überwindung der seit neun Monaten andauernden Regierungskrise in Spanien. Der am Samstagabend unter Druck der innerparteilichen Opposition zurückgetretene Sánchez hatte gegenüber der Minderheitsregierung des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy eine Politik der Blockade betrieben - seine innerparteilichen Gegner forderten hingegen, die Regierung zumindest zu tolerieren.

   Nach einer turbulenten, zehnstündigen Sitzung des PSOE-Bundeskomitees in Madrid mit mehr als 250 Teilnehmern unterlag Sánchez schließlich seinen Kontrahenten in einer Abstimmung und warf das Handtuch als Generalsekretär der Partei. Er konnte sich auch nicht mit dem Vorschlag durchsetzen, zur Beendigung des Streits den Parteichef von der PSOE-Basis neu wählen zu lassen. Dieser Vorschlag wurde mit 133 zu 107 Stimmen abgelehnt.

   Bis zur Wahl eines Nachfolgers wird die Partei nun von dem Übergangsvorsitzenden Javier Fernández geleitet, dem Sánchez bereits seine Loyalität zusagte. Fernández könnte dafür sorgen, dass sich die PSOE-Abgeordneten bei einem erneuten Vertrauensvotum über Rajoys Rechtsregierung künftig der Stimme enthalten.

   Noch im September hatten sie unter Sánchez' Führung gegen Rajoy gestimmt und damit die monatelange politische Lähmung des Landes fortgesetzt. Die Übergangsführung der Sozialisten wird voraussichtlich aus elf Mitgliedern bestehen. Nach Angaben einer Parteisprecherin wird sie in den kommenden Tagen das PSOE-Bundeskomitee einberufen, das über die künftige Haltung gegenüber Rajoys Volkspartei (PP) beraten soll.

   Sollte in der Regierungsfrage bis zum 31. Oktober keine Lösung gefunden werden, steht voraussichtlich im Dezember in Spanien die dritte Parlamentswahl binnen eines Jahres an. Nach den PSOE-Wahldebakeln unter Sánchez fürchten viele in der Partei allerdings, dass die Sozialisten auf eine weitere Niederlage zusteuern.

Dow Jones

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