10.10.2013 19:50:33
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Rehn: Bankenhilfen werden beim Defizit nicht angerechnet
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Mit Blick auf die Schaffung einer einheitlichen Bankenaufsicht für die Eurozone versucht die EU-Kommission, die Mitgliedstaaten zu beruhigen. Falls nach neuen Stresstests für die Geldhäuser neue Hilfen der öffentlichen Hand nötig seien, würden diese von der EU-Behörde als Einmalmaßnahmen eingestuft. "Für einen Mitgliedstaat, der bereits im einem Defizit-Strafverfahren ist, würde eine Kapitalspritze nicht zur Verschärfung des Verfahrens führen (...)", schrieb Rehn in einem am Donnerstag in Brüssel veröffentlichten Brief an die europäischen Finanzminister.
Die neue Aufsicht unter dem Dach der Europäischen Zentralbank (EZB) soll im Herbst kommenden Jahres eingerichtet werden und die 130 Groß-Geldhäuser der Eurozone direkt beaufsichtigen. Deshalb müssen die Bankbilanzen im kommenden Jahr überprüft werden. Die europäischen Kassenhüter werden über die neuen Stresstests und deren potenzielle Folgen bei ihrem Treffen am Montag und Dienstag kommender Woche (14. und 15. Oktober) in Luxemburg debattieren. Mit konkreten Beschlüssen wird laut Diplomaten nicht gerechnet./cb/DP/jsl
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