Rechnungshof startet "Kundenbefragung" bei Abgeordneten

Im Online-Fragebogen will der Rechnungshof von den 183 Abgeordneten u.a. wissen, wie zufrieden sie mit Verständlichkeit, Länge und Themenauswahl der Rechnungshofberichte sind und ob sie vertiefende "Workshops" zu den Berichtsergebnissen wünschen. Zeit zur Beantwortung der insgesamt 18 Punkte haben die Abgeordneten bis Jahresende.

Der Rechnungshof ist ein Hilfsorgan des Nationalrats zur Kontrolle der Regierung. Ziel der Befragung ist laut Sprecher Christian Neuwirth, Verbesserungsmöglichkeiten zu erheben.

Das Finanzministerium hat dem Rechnungshof indessen die von Präsidentin Kraker geforderte Genehmigung zur Auflösung weiterer Rücklagen erteilt. Demnach kann Kraker 2017 insgesamt zwei Mio. Euro an Rücklagen zur Sicherung des laufenden Betriebs verwenden. Weil die Mittel damit aufgebraucht seien, drohe künftig aber eine Einschränkung der Kontrolltätigkeit, warnte die Präsidentin Dienstagabend im Budgetausschuss. SPÖ und NEOS sprachen sich laut Parlamentskorrespondenz daher für eine Aufstockung im nächsten Finanzrahmen aus.

(Schluss) has/spu