Regierungskrise in Rom näherst sich dem Showdown

Renzi will das Amt des Regierungschefs von Letta übernehmen, der einen Rücktritt bisher ablehnte. Der seit zehn Monaten amtierende Letta nahm nicht an dem Treffen teil, bei dem über das weitere Vorgehen beraten wurde. Seine Chancen, im Amt zu bleiben, wurden als äußerst gering eingeschätzt. Renzi wäre der vierte Regierungschef des in anhaltender Rezession steckenden Landes in nur vier Jahren.

Renzi dankte zwar der Regierung für die "bemerkenswerte Arbeit" in den vergangenen Monaten. Aber jetzt stehe Italien am Scheideweg. Es sei dringend notwendig, eine neue Phase und eine neue Regierung auf den Weg zu bringen mit dem Ziel, das kriselnde Land bis zum Jahr 2018 zu reformieren. Neuwahlen seien jetzt zwar auch eine Möglichkeit, doch bestünde ohne ein noch nicht endgültig verändertes Wahlgesetz die Gefahr, dass es dabei keine klaren Mehrheiten gebe.

In einem letzten Vermittlungsversuch soll PD-Parteisprecher Lorenzo Guerini dem Regierungschef Medienberichten zufolge angeboten haben, Wirtschaftsminister in einem Kabinett Renzi zu werden, wobei dieser auch bereit sei, Lettas jüngsten Konjunkturplan für Italien zu übernehmen. Während der Renzi-Vertraute und PD-Abgeordnete Roberto Giachetti ausschloss, dass es ein Misstrauensvotum gegen den sich sträubenden Letta im Parlament geben könnte, kritisierte Maurizio Santangelo von der oppositionellen "Bewegung 5 Sterne" (M5S) dieses Vorgehen: Einer Regierung werde im Parlament das Vertrauen oder das Misstrauen ausgesprochen, nicht in den Hinterzimmern einer Partei.

Sollte sich das Präsidium der größten Regierungspartei hinter Renzi und gegen Letta stellen, dann muss Staatspräsident Giorgio Napolitano die Krise in Konsultationen beizulegen versuchen. Er hatte Neuwahlen als "Quatsch" abgetan und erst eine dringende Wahlrechtsreform verlangt. Ohne sie könnte die Wahl wie vor einem Jahr zu einem lähmenden Patt im Parlament führen. Napolitano will Stabilität, und dafür müsse die PD erst einmal die Weichen stellen.

Der als Macher bekannte Aufsteiger aus Florenz riskiert mit seinem frontalen Angriff auf Letta eine Spaltung seiner Partei und auch den Vorwurf, sich illoyal dem Parteifreund gegenüber verhalten zu haben. Umfragen zufolge ist eine Mehrheit der Italiener gegen eine einfache Übertragung der Macht von Letta an Renzi ohne vorherige Neuwahlen./ka/DP/hbr