Regensburger Oberbürgermeister Schaidinger bedauert HGAA-Debakel

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Der Regensburger Oberbürgermeister Hans Schaidinger hat zum Ende seiner 18-jährigen Amtszeit sein Bedauern über seine Rolle beim Landesbank-Desaster mit der österreichischen Bank Hypo Alpe Adria geäußert. Er habe an einer Entscheidung mitgewirkt, die sich im Nachhinein als Fehler herausgestellt habe, sagte der 65-jährige CSU-Politiker am Dienstag als Zeuge im Prozess gegen sechs ehemalige Vorstände der Landesbank vor dem Landgericht München. "Aber hinterher ist man klüger."

Schaidinger verabschiedet sich Ende April von der Regensburger Stadtspitze. Schaidinger hatte sich aus Altersgründen nicht mehr zur Wahl gestellt. Als bayerischer Städtetagspräsident saß der Politiker früher im Verwaltungsrat der BayernLB, der den Kauf der HGAA mit abgesegnet hatte. Sechs der damaligen Vorstände müssen sich wegen des Desasters seit Januar wegen Untreue vor dem Landgericht München verantworten. Die Angeklagten hatten den Vorwurf zurückgewiesen, sich absichtlich über Bedenken hinweggesetzt zu haben, um die Bank kaufen zu können. Die Steuerzahler in Bayern kostete die Übernahme der Krisenbank am Ende Milliarden.

Bei der Zustimmung für den Kauf der HGAA sah Schaidinger nach eigenen Worten keinen Grund, an den Informationen des Vorstandes über die Bank zu zweifeln. "Das, was vorgetragen wurde in der Präsentation, erschien mir plausibel." Erst bei einer Zeugenbefragung durch die Staatsanwaltschaft Jahre später stellte er Unregelmäßigkeiten fest. In der Präsentation über die Bank habe es in bestimmten Punkten Unterschiede gegeben zwischen der Version für den Vorstand und der für den Verwaltungsrat, sagte er. "Das hat mich im Nachhinein überrascht und auch geärgert." In seiner früheren Vernehmung hatte er die Kritik noch deutlicher formuliert. "Mir stinkt es, dass es hier zwei Wahrheiten gibt."

Die Staatsanwaltschaft wirft den Vorständen vor, eine mögliche Wertminderung der HGAA von 250 Millionen Euro in der Verwaltungsratspräsentation im Anhang versteckt und damit "dem schnellen Blick entzogen" zu haben. Schaidinger betonte, dass er sich nicht arglistig von den Vorständen getäuscht gefühlt habe. Er erwarte jedoch, dass der Vorstand den Verwaltungsrat eins zu eins informiere und alle Informationen liefere, die für eine Entscheidung notwendig sind./dwi/DP/stb