Letta wirbt um das Vertrauen des Parlaments in Rom

"Mut und Vertrauen ist das, worum ich euch bitte", appellierte Letta an die Senatoren. Neuwahlen könnten das Land unregierbar machen, warnte er. Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi hatte Ende der vergangenen Woche seine fünf Minister zum Rückzug aus der Koalition gezwungen und damit eine Regierungskrise ausgelöst. Berlusconi ließ sich bei seiner Ankunft im Senat jedoch ein Hintertürchen offen: "Wir werden sehen, was passiert. Hören wir die Erklärung von Letta und entscheiden dann."

Nachmittags wollte Letta im Abgeordnetenhaus ebenfalls eine Erklärung abgeben und danach auch dort die Vertrauensfrage stellen. Während er hier über eine absolute Mehrheit verfügt, muss Letta für einen Erfolg im Senat auf Überläufer aus dem konservativen Lager Berlusconis setzen. Einige dieser Senatoren betonten, für Letta stimmen zu wollen. Parteichef Angelino Alfano hatte am Dienstag dazu aufgerufen, der Regierung das Vertrauen auszusprechen. "Das Misstrauen ist ein Fehler", sagte Senator Carlo Giovanardi, der ankündigte, etwa 40 Senatoren der PdL (Volk der Freiheit) würden für Letta stimmen. Der Senat hat 321 Mitglieder.

Der Regierungschef verwies vor dem Senat auf die in den vergangenen fünf Monaten geleistete Arbeit seiner Regierung, um die Wirtschaft des in einer anhaltenden Rezession steckenden Landes wieder anzukurbeln. Die Arbeit der Regierung muss dabei aber von den Schwierigkeiten Silvio Berlusconis mit der Justiz abgekoppelt werden, verlangte Letta. Dem Ex-Regierungschef droht nach seiner Verurteilung wegen Steuerbetrugs der Ausschluss aus dem Senat./ka/DP/jsl