ROUNDUP: Hilfen für spanischen Schiffbau teilweise illegal

    Spanien hatte von 2005 bis 2011 für Aufträge bei spanischen Werften nach einem komplizierten System Steuererleichterungen gewährt. Das Vorgehen Brüssels ist in Almunias Heimatland wegen Sorgen um Arbeitsplätze und Werftenaufträge äußerst umstritten. Die spanische Regierung erwägt, die Entscheidung vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) anzufechten.

    Zu Beträgen äußerte sich der Kommissar auch auf mehrfache Nachfrage nicht: "Darüber müssen die spanischen Behörden befinden." Auch die Entscheidung darüber, wer im einzelnen zur Kasse gebeten werde, obliege der Regierung in Madrid.

    In Medienberichten waren die Hilfen, die den Erwerb spanischer Schiffe um etwa 30 Prozent verbilligten, für den Zeitraum 2005 bis 2011 auf 2,0 bis 2,8 Milliarden Euro beziffert worden. Die EU-Behörde nahm in ihrer Entscheidung allerdings Beihilfen, die vor April 2007 gewährt wurden, ausdrücklich aus.

    Die Verpflichtung zur Rückzahlung gelte nur für bestimmte Investoren, die zu Unrecht von Steuererleichterungen profitiert hätten, betonte Almunia. "Es handelt sich nicht um eine Entscheidung über die spanischen Werften."

    Industrieminister José Manuel Soria sagte in Madrid, der Beschluss sei günstiger als das, was Almunia angekündigt habe. Besonders die betroffenen Regionen Galicien, Baskenland und Asturien befürchten Auftragsrückgänge und sehen Arbeitsplätze in der Branche in Gefahr. Die Hafenstadt Vigo im Nordwesten des Landes will Almunia sogar zur "persona non grata" erklären. "Noch nie hat jemand der Stadt einen solchen Schaden zugefügt wie der EU-Kommissar", sagte der sozialistische Bürgermeister Abel Caballero. Auch Almunia gehört den Sozialisten an./soc/hk/DP/jkr