ROUNDUP: Griechischer Finanzminister lehnt Ultimatum ab

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis lehnt ein Ultimatum der Eurogruppe sowie eine Verlängerung des Hilfsprogramms für sein Land ab. "Wir wollen einen neuen Vertrag", sagte Varoufakis am Montagabend nach dem Scheitern einer neuen Verhandlungsrunde über die Schuldenprobleme seines Landes in Brüssel. Das alte Programm sei die Ursache und nicht die Lösung für die Probleme Griechenlands. "Es ist ein Programm, das nicht erfolgreich abgeschlossen werden kann", sagte er.

Varoufakis sagte, er gehe davon aus, dass es darüber in den kommenden 48 Stunden weitere Verhandlungen auf europäischer Ebene geben könne. Was er genau damit meint, sagte er nicht.

'EIN BISSCHEN FLEXIBILITÄT REICHT NICHT'

Die Eurogruppe hatte Griechenland zuvor eine Frist bis Ende der Woche gesetzt, um doch noch Kompromissbereitschaft im Schuldenstreit zu zeigen. Grundlage solle ein Antrag auf die Verlängerung des aktuellen Hilfsprogramms sein. Damit würden aber auch die Sparauflagen der Geldgeber weiterhin gelten. Die Regierung in Athen lehnt diese ab.

Seinen Amtskollegen in der Eurogruppe warf Varoufakis unkonkrete Angaben über Absichten vor. In den Verhandlungen über eine Lösung des Schuldenstreits habe er keine konkreten Antworten auf die Frage bekommen, welcher Handlungsspielraum der griechischen Regierung künftig zugestanden werden soll. "Ein bisschen Flexibilität reicht nicht", sagte Varoufakis.

'GRIECHENLAND IST EIN MITGLIED DER EUROZONE UND ES WIRD MITGLIED DER EUROZONE BLEIBEN'

Nach Angaben des Griechen hatte EU-Kommissar Pierre Moscovici vor dem Eurogruppen-Treffen ein für Griechenland akzeptables Kompromisspapier vorgelegt. Dieses soll die "humanitäre Katastrophe" im Land anerkannt und ein viermonatiges Überbrückungsprogramm vorgesehen haben. Kurz vor dem Beginn des Treffens am Montagnachmittag habe Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem den Vorschlag aber zurückgezogen und durch ein eigenes Papier ersetzt. Letzteres habe die Verhandlungen auf den Stand Mittwoch vergangener Woche zurückgeworfen.

Zu einem möglichen Austritt seines Landes aus der Währungsunion sagte Varoufakis: "Griechenland ist ein Mitglied der Eurozone und es wird Mitglied der Eurozone bleiben."/aha/sku/hrz/DP/he