ROUNDUP: Chinas Rechnungshof warnt vor hohen Schulden der Lokalregierungen

    Zur Mitte dieses Jahres standen die Provinzen, Städte und Kommunen demnach mit fast 18 Billionen Yuan (2 Billionen Euro) in der Kreide. Zuletzt hatte der Rechnungshof die Schulden für Ende des Jahres 2010 ermittelt. Damals bezifferte die Behörde den Stand auf 10,7 Billionen Yuan.

    Der Rechnungshof mahnte: "Die Schulden steigen weiterhin relativ schnell." Die Führer auf Ebene der Provinzen, Städte und Kommunen müssten dringend ihre Kontrollen ausweiten. Es seien Notmaßnahmen nötig, um den Schuldenberg zu bändigen. Noch sei das Risiko aber kontrollierbar, schrieb die Behörde.

    Um die Effekte der Finanzkrise zu minimieren, hatte Peking ab 2008 mit umgerechnet 500 Milliarden Euro das größte Konjunkturpaket in Chinas Geschichte aufgelegt. Die Staatsbanken wurden angehalten, Kredite über 8500 Milliarden Euro auszugeben. Zwar gelang es, die negativen Auswirkungen die Krise auf China zu minieren, aber die Ausgaben trieben die Kommunen in die Überschuldung.

    Auf Geheiß von Peking hatten die lokalen Regierungen von 2008 an viel Geld in ihre Infrastruktur investiert. Allerdings finanzierten sie viele der Projekte über spezielle Investmentfirmen, um die strengen Bankvorgaben in China zu umgehen. Das macht es bis heute schwer für die Zentralregierung, das Ausmaß der Schulden zu beziffern. Daher war die Analyse des Rechnungshofes in Auftrag gegeben worden.

    Ausländische Experten warnen seit langem vor den gewaltigen Gefahren der lokalen Verschuldung für Chinas Wirtschaft. China steuert in diesem Jahr auf das schwächste Wachstum seit den 1990er Jahren zu. Laut Prognose des Staatsrates wird die Wirtschaft in diesem Jahr nur um 7,6 Prozent zulegen. Das wäre noch weniger als die 7,7 Prozent im vergangenen Jahr - dem schwächsten Wert seit 1999./seu/DP/jkr