Brasilien vor Umbruch: Rousseff-Abstimmung kurz nach Olympia

BRASILIA (dpa-AFX) - Knapp zwei Wochen nach den Olympischen Spiele könnte Brasilien mit Michel Temer endgültig einen neuen Präsidenten haben. Die entscheidenden Beratungen im Senat über die Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff sollen am 29. August beginnen, bis zum 2. September könnte das Votum erfolgen. Wenn zwei Drittel zustimmen, wäre die Politikerin der linken Arbeiterpartei abgesetzt. Auf den Zeitplan einigten sich der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Ricardo Lewandowski und der Senatspräsident Renan Calheiros.

Rousseff war im Mai zur juristischen Prüfung von Vorwürfen wie Haushaltstricksereien zunächst suspendiert worden. Ihr Vizepräsident Temer wurde Interimspräsident, er bildete eine Mitte-Rechts-Regierung

- Ziel ist vor allem die Überwindung der Rezession.

Im Falle von Rousseffs Absetzung würde die Temer-Regierung ohne Neuwahl bis Ende 2018 weitermachen könnte. Der Zeitplan für die Abstimmung hängt mit dem G20-Gipfel in China am 4. und 5. September zusammen. Der 75 Jahre alte Jurist würde dann als regulärer Präsident des fünftgrößten Landes der Welt anreisen und seinen ersten großen Auftritt außerhalb Brasiliens haben. An diesem Freitag darf er in seiner Funktion als Interimspräsident die Olympischen Spiele in Rio de Janeiro eröffnen.

Eine Mehrheit für Rousseffs Amtsenthebung gilt als wahrscheinlich. Sie sieht das Verfahren als politisch motiviert an und spricht von einem "Putsch", weil sich ihr Vizepräsident Temer mit der Opposition verbündet hatte, um im Abgeordnetenhaus und Senat die notwendigen Mehrheiten in dem mehrstufigen Amtsenthebungsverfahren zu erreichen.

Gerüchten, Temer würde sich 2018 bei der Präsidentenwahl dem Votum der Bürger stellen, erteilte er am Sonntag eine Absage. Er denke nicht daran, zur Wiederwahl antreten, teilte sein Präsidentenpalast mit. Ziel sei es, in der jetzigen schwierigen Phase wirtschaftliche Stabilität wieder herzustellen und das Land zu einen. Umfragen ergaben, dass er als Präsidentschaftskandidat kaum Chancen hätte.

Zur Olympia-Eröffnungsfeier wird Temer erstmals viele Staats- und Regierungschefs treffen. Rund 45 werden erwartet, darunter auch Bundespräsident Joachim Gauck, Frankreichs Präsident François Hollande sowie der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi./ir/DP/he