14.10.2014 18:29:31
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Putin kritisiert Aussetzung von sogenanntem Petersburger Dialog
MOSKAU (AFP)--Nach der Verschiebung des sogenannten Petersburger Dialogs auf unbestimmte Zeit hat Russlands Staatschef Wladimir Putin die Entscheidung kritisiert. "Nach der Logik der deutschen Seite" sei es besser, den als Forum der deutschen und der russischen Zivilgesellschaft gedachten Dialog zu verschieben, "damit er angesichts unserer derzeit schwierigen Beziehungen zu Europa nicht beschädigt wird", sagte Putin am Dienstag bei einer Sitzung des russischen Menschenrechtsrats in Moskau. Das Forum sei jedoch "genau dazu ins Leben gerufen worden, Lösungen für bestehende Probleme zu suchen".
Er werde darüber in Mailand mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprechen, sagte Putin weiter. In der italienischen Stadt findet Ende der Woche das europäisch-asiatische Dialogforum Asem statt, an dem Merkel und Putin teilnehmen wollen.
Der Petersburger Dialog hätte im Oktober im russischen Sotschi stattfinden sollen. Am Montag wurde aber eine Verschiebung des Treffens auf unbestimmte Zeit bekannt gegeben - nach Angaben der deutschen Seite, um "den zivilgesellschaftlichen Charakter des Dialogs" zu schützen.
Berichten zufolge hatten zuvor mehrere Nichtregierungsorganisationen ihre Teilnahme abgesagt. Zur Begründung führten sie demnach anhaltende Repressalien der russischen Führung gegen zivilgesellschaftliche Organisationen in Russland sowie den Konflikt in der Ukraine an.
Das Forum war im Jahr 2001 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Putin ins Leben gerufen worden, war zuletzt aber in der Kritik. So wurde bemängelt, die Veranstaltung habe ihren zivilgesellschaftlichen Charakter verloren, weil der Kreml die russische Seite steuere.
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DJG/smh
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October 14, 2014 11:58 ET (15:58 GMT)- - 11 58 AM EDT 10-14-14
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