Produktpiraterie - Fälschungen vom Handy bis zum Ferrari

Die Strafen für die Konsumenten seien relativ gering. "Höhere Strafen als abschreckendes Mittel wären sinnvoll", sagte Petra Göltl, Expertin aus dem Bundesministerium für Finanzen, anlässlich der Präsentation des Berichts am Dienstag im Parlament zur APA.

Als eines der absoluten Highlights bei den abgefangenen Produkten erinnert sich Peter Herold, Leiter des Kompetenzzentrums Gewerblicher Rechtsschutz, an einen importierten gefälschten Ferrari. In Amerika gäbe es Firmen, die hauptsächlich Oldtimer, aber auch Ferrari nachbauen würden. Das Design des Sportwagens sei gut nachgemacht gewesen, aber das Auto war völlig untermotorisiert. Ferrari habe das Auto nicht einmal zerstören lassen, denn durch diese schlechte Kopie habe keine Schädigung für die Marke bestanden.

Im Vorjahr wurden in Österreich 1.894 Sendungen mit 98.440 gefälschten Produkten beschlagnahmt. Im Jahr 2012 waren es noch 2.344 Sendungen mit 182.046 Artikel. Dazu Göltl: "Es gibt nichts, was nicht gefälscht wird."

Wenn der Zoll ein gefälschtes Produkt aufgreift, dann wird die Firma, deren Waren betroffen sind und die damit die Rechteinhaber sind, informiert. Das Unternehmen entscheidet dann, was mit den Produkten passiert und kann gegen den Warenempfänger ein Zivilrechtsverfahren einleiten. 99 Prozent der Waren werden vernichtet. Da die Mehrheit der Anhaltungen in Österreich kleine Sendungen sind, komme es relativ selten zu Gerichtsverfahren. "Für die Firmen zahlt es sich nicht aus, für ein einzelnes T-Shirt vor Gericht zu gehen", so Herold.

In rund zehn Prozent der Fälle machen Konsumenten einen Einspruch gegen die Beschlagnahmung des Zolls. "Es gibt immer wieder Unbelehrbare, die glauben, dass sie im Recht sind", sagte Herold. Die Entscheidung darüber, ob nach dem Einspruch die Ware doch freigegeben wird oder es zu einer Klage kommt, liege wiederum beim Rechteinhaber. Der Zoll habe nur die Vermittlerrolle.

Zu den unbelehrbaren Leuten würden auch diejenigen gehören, die öfters hintereinander gefälschte Ware bestellen und dabei hoffen würden, dass ihr Paket irgendwann doch einmal durch den Zoll rutschen würde. Die Firmen würden aber durchaus Listen führen und bei Wiederholungsfällen ein Gerichtsverfahren einleiten, so Herold.

Die größte Gruppe der Fälschungen sind mit beinahe einem Viertel nach wie vor die Medikamente: Bei 436 Aufgriffen wurden 2013 insgesamt 22.293 Medikamentenplagiate beschlagnahmt. Dabei wurden 2012 noch 630 Sendungen mit 33.400 gefälschten Arzneimitteln abgefangen. Besonders diese Gruppe an Produkten würden durch unter- oder überdosierte Wirkstoffe vielfach enorme Gesundheitsrisiken bergen, so SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder.

Die Hitliste der beschlagnahmten gefälschten Arzneimittel wird von Lifestylepräparaten, darunter hauptsächlich Potenzmittel, Diätpillen und Haarwuchspräparate angeführt. Im Vergleich zu den Vorjahren ist der Anteil der Potenzmittel gestiegen ist, während die Zahl der anderen Lifestylepräparate gesunken ist, geht aus dem Produktpirateriebericht hervor.

Mit knapp 80,73 Prozent (1.528 Sendungen) kam die Mehrheit der Fälschungen auf dem Postweg nach Österreich.

Die in Österreich aufgegriffenen Waren stammten hauptsächlich aus dem asiatischen Raum oder aus der Türkei. China liegt mit 71,44 Prozent aller Fälle und 38,93 Prozent aller Artikel an erster Stelle bei den Ursprungsländern.

(GRAFIK 0605-14, Format 42 x 118 mm) (Schluss) fpr/gru/cs