Portugal entscheidet bis 5. Mai über Ausstieg aus EU-Hilfsprogramm

LISSABON (dpa-AFX) - Portugal will bis zum 5. Mai über das Verfahren für seinen Ausstieg aus dem EU-Hilfsprogramm entscheiden. Diese Frist gab der Minister im Amt des Regierungschefs, Luís Marques Guedes, am Donnerstag in Lissabon bekannt. Die Regierung des Euro-Krisenlandes hatte es ausgeschlossen, nach dem Auslaufen der internationalen Hilfe in Brüssel ein zweites Hilfsprogramm zu beantragen.

Lissabon hält sich aber die Möglichkeit offen, die EU-Partner um die Bereitstellung eines "vorbeugenden Kreditrahmens" zu bitten. Die dafür vorgesehenen Mittel sollten normalerweise nicht in Anspruch genommen werden und vor allem dazu dienen, Portugal auf den Kapitalmärkten den Rücken zu stärken.

Die Regierung habe den 5. Mai als Frist gewählt, weil für den Tag das letzte Ministertreffen der Euro-Gruppe vor dem Ablaufen des Hilfsprogramm vorgesehen sei, sagte der Minister. Nach portugiesischen Medienberichten tritt Finnland dafür ein, dass Portugal keinen "vorsorglichen Kreditrahmen" beantragt und einen "sauberen Ausstieg" wählt, wie Irland dies getan hatte.

Marques Guedes betonte, Lissabon kenne die Haltung der finnischen Regierung nicht. Portugal war 2011 von der EU und dem Weltwährungsfonds (IWF) mit einer Kredithilfe von 78 Milliarden Euro vor einem drohenden Bankrott bewahrt worden. Das Programm läuft im Frühjahr aus./hk/DP/jsl