Oppermann: Österreichs Präsidentenwahl keine Beruhigungspille

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sieht im Ausgang der Bundespräsidentenwahl in Österreich keine Entwarnung für Europa. "Österreich hat der neo-nationalistischen Karawane in Europa ein Stoppschild gezeigt", sagte Oppermann am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Die Freude darüber dürfe nun aber nicht zur Beruhigungspille werden. "Ich warne davor, sich jetzt selbstzufrieden zurückzulehnen." Mehr als 48 Prozent der Österreicher hätten mit Ja für einen Rechtspopulisten gestimmt.

Der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen hatte bei der wiederholten Stichwahl um das Präsidentenamt in Österreich nach dem vorläufigen Endergebnis 51,7 Prozent der Stimmen bekommen. Sein Kontrahent, der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer (45), erhielt 48,3 Prozent. "Van der Bellens Sieg hat allerdings gezeigt, dass Argumente gegen plumpe Parolen weiterhin eine Chance haben", meinte Oppermann. Die SPD werde sich im Bundestagswahlkampf dieser Auseinandersetzung stellen./tb/DP/fbr