30.03.2015 07:17:45
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Oettinger gegen schnelles Ende von Geoblocking im Internet
FRANKFURT (Dow Jones)-- EU-Kommissar Günther Oettinger will den europäischen Urheberrechtsschutz auf hohem Niveau vereinheitlichen. Dem schnellen Ende jeglicher Schranken für die Übertragung von Filmen, Fernsehsendungen oder Fußballspielen in der EU (Geoblocking) erteilte Oettinger aber eine Absage. Er wolle prüfen, was eine Öffnung etwa für die Filmwirtschaft bedeutet, sagte Oettinger der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Es könne nicht sein, dass die Kleineren die Verlierer seien und nur die Großen in einem größeren Markt bestünden. "Wir wollen ja unsere kulturelle Vielfalt bewahren", sagte der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident.
Derzeit verhindert das Geoblocking im Internet häufig, dass Filme oder Sportereignisse im Internet angeschaut werden können, wenn der Nutzer aus dem Ausland darauf zurückgreifen will. Oettinger distanziert sich mit seinen Äußerungen von dem in der Europäischen Kommission für die digitale Agenda verantwortlichen Vizepräsidenten Andrus Ansip. Dieser hatte sich Mitte vergangener Woche mit klaren Worten gegen das Geoblocking ausgesprochen.
Ein fester Bestandteil des Urheberrechts ist nach Ansicht Oettingers die Schaffung eines europäischen Leistungsschutzrechtes. Es soll verhindern, dass Anbieter von Suchmaschinen wie Google News auf Pressetexte zugreifen, damit wirtschaftliche Gewinne erzielen, die Presseverlage aber nicht beteiligen. "Wenn wir das auf EU-Ebene einführen würden, müsste Google einlenken", sagte Oettinger der Zeitung angesichts der Erfahrung mit der Einführung eines nationalen Leistungsschutzrechts in Deutschland und Spanien.
Oettinger sprach sich weiter dafür aus, die Regulierung der Telekomkonzerne zu lockern. Die EU müsse sie damit in die Lage versetzen, die nötigen Investitionen in den Breitbandausbau zu leisten. Bestimmte Dienste von allgemeinem Interesse sollen Vorfahrt im Internet erhalten. Die Anbieter müssten dazu aber nachweisen, dass sie den Dienst ansonsten nicht anbieten könnten. Ansonsten will er aber am Prinzip der Netzneutralität festhalten.
Kontakt zum Autor: unternehmen.de@dowjones.com
DJG/mgo/bam
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March 30, 2015 00:58 ET (04:58 GMT)
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