Oberlandesgericht verhandelt über russische Millionenklage gegen RWE

HAMM (dpa-AFX) - Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm verhandelt seit Montag über eine millionenschwere Schadenersatzforderung eines russischen Unternehmens gegen den Essener Energiekonzern RWE. Dabei geht es um ein geplatztes Geschäft mit der Sintez-Gruppe des russischen Oligarchen Leonid Lebedew. RWE hatte im Jahr 2008 mit Sintez den russischen Stromversorger TGK-2 kaufen wollen - in letzter Sekunde aber einen Rückzieher gemacht. Sintez hat RWE deshalb auf Zahlung von mindestens 691 Millionen Euro verklagt.

In erster Instanz hatte das Landgericht Essen die Klage gegen RWE abgewiesen, weil es bereits eine rechtskräftige Entscheidung eines internationales Schiedsgericht aus London gebe. Dagegen hat Sintez Berufung in Hamm eingelegt. Zu Beginn der Berufungsverhandlung machte der 8. Zivilsenat des OLG deutlich, dass vor einer Entscheidung möglicherweise noch die Einholung von Rechtsgutachten notwendig ist.

Die OLG-Richter müssen zudem über die Berufung des früheren RWE-Vorstandsvorsitzenden Jürgen Großmann entscheiden. Sintez hatte auch ihn verklagt. Dies Klage hält das Landgericht Essen für zulässig, weil er am Verfahren vor dem Schiedsgericht nur als Zeuge beteiligt gewesen sei./med/DP/men