04.09.2013 16:48:30
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Obama: Weltgemeinschaft darf "Barbarei" in Syrien nicht hinnehmen
STOCKHOLM (AFP)--Einen Tag vor dem Beginn des G-20-Gipfels hat US-Präsident Barack Obama erneut um Unterstützung für einen geplanten Militäreinsatz in Syrien geworben. Die internationale Gemeinschaft dürfe "angesichts einer solchen Barbarei nicht schweigen", sagte Obama am Mittwoch nach einem Gespräch mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt in Stockholm. Darüber sei er sich mit Reinfeldt einig.
Auf diese "entsetzliche Gewalt" nicht zu reagieren, würde das Risiko weiterer Giftgasangriffe nur erhöhen, sagte Obama mit Blick auf den mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen durch die syrische Armee weiter. Reinfeldt sagte, Schweden verurteile solche Angriffe "auf das Schärfste". Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden.
Obama zeigte sich außerdem zuversichtlich, dass der US-Kongress einem Syrien-Einsatz zustimmen werde. Der US-Präsident hatte die Parlamentarier am Wochenende gebeten, einen Militäreinsatz gegen die syrische Führung zu billigen. Die Abstimmungen im Repräsentantenhaus und im Senat sind in der kommenden Woche geplant.
Gleichzeitig äußerte Obama die Hoffnung, dass Russlands Präsident Wladimir Putin seine Haltung zu Syrien noch ändern werde. Die Gewalt in dem Land könne mit der Unterstützung Russlands "sehr viel schneller" beendet werden, sagte der US-Präsident. Moskau lehnt ein militärisches Eingreifen in dem Bürgerkriegsland bislang ab. In einem Fernsehinterview am Mittwoch schloss Putin jedoch die Billigung eines US-geführten Einsatzes nicht aus, wenn es "überzeugende" Beweise für einen Chemiewaffenangriff durch Damaskus gebe.
Obama betonte mit Blick auf die US-Intervention im Irak, er sei nicht daran interessiert, dass die USA erneut den Fehler begingen, ihre Entscheidungen aufgrund von "falschen Geheimdienstinformationen" zu treffen. Am Donnerstag reist der US-Präsident zum G-20-Gipfel nach Russland. Eine offizielle Debatte über Syrien steht zwar nicht auf dem offiziellen Programm des zweitägigen Treffens in St. Petersburg. Nach Angaben der Bundesregierung soll eine mögliche Militärintervention gegen die Führung in Damaskus aber in bilateralen Gesprächen thematisiert werden.
Die syrische Regierung versucht in der angespannten Lage Härte zu demonstrieren. Sie will sich nach eigenen Angaben angesichts von Drohungen der USA nicht beugen. Der stellvertretende Außenminister Faisal Mokdad sagte der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch, Damaskus werde seine "Haltung nicht ändern, auch wenn es einen Dritten Weltkrieg geben sollte". Er fügte hinzu: "Kein Syrer kann die Unabhängigkeit seines Landes opfern."
Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com
DJG/AFP/chg
(END) Dow Jones Newswires
September 04, 2013 10:37 ET (14:37 GMT)- - 10 37 AM EDT 09-04-13
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