Obama: Internet-Anbieter sollen keine Überholspur im Netz einrichten

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Barack Obama will, dass Internet-Anbietern verboten wird, den Zugang zu bestimmten Webseiten zu drosseln. Anbieter müssten alle Inhalte im Netz gleichberechtigt durchleiten. Sie dürften keine Verträge mit Unternehmen abschließen, um deren Inhalte auf einer Überholspur an der Konkurrenz vorbei zu schicken, erklärte Obama in einem Video, das das Weiße Haus am Montag veröffentlichte. Dieses Prinzip ist als "Netzneutralität" bekannt.

Obama hielt die US-Aufsichtsbehörde FCC an, strikte Regeln zum Schutz der Netzneutralität zu erlassen. "Sie sollte klar machen, dass Internet-Anbieter gesetzlich verpflichtet sind, Ihren Zugang zu einer Webseite nicht zu blockieren oder zu drosseln." Dazu solle die FCC Internet-Anbieter als Telekommunikations-Dienste einstufen. So könnte die Behörde die Anbieter strenger regulieren. Zugleich schränkte der Präsident ein, dass die FCC eine unabhängige Behörde sei und die endgültige Entscheidung von ihr getroffen werde./jbn/DP/stb