12.05.2014 09:46:00

Bankenunion laut Nowotny wichtig, aber kein Allheilmittel

Der Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) Ewald Nowotny hat in seiner Eröffnungsrede der 42. Volkswirtschaftlichen OeNB-Tagung die Bedeutung der Bankenunion betont. Künftig sollen durch klare Regeln für Bankenrestrukturierungen "Instabilitäten des Bankensystems nicht mehr zu einer Ausweitung von Staatsdefiziten" führen. Doch die Bankenunion sei kein "Allheilmittel", warnte er.

Die Probleme der Banken seien nicht alleine der Grund gewesen für schwaches Wachstum, steigende Staatsschulden oder Zersplitterung in der Eurozone. Die Bankenunion könne daher nur ein - wenn auch wichtiges - Element in einem umfassenden Maßnahmenpaket sein, um die Zukunft der Eurozone ökonomisch besser zu gestalten.

"Zentrales Ziel der Bankenunion ist es, den engen Konnex zwischen Banken und Staatsverschuldung aufzulösen", sagte Nowotny am Montag bei der Konferenz-Eröffnung in Wien. Gleichzeitig ziele die Bankenunion darauf ab, die volkswirtschaftliche Aufgabe der Banken, Unternehmen und Haushalte zu finanzieren, zu stärken.

Die Krise habe Schwächen im Bankensektor aufgedeckt, von einer "dramatischen Steigerung" der faulen Kredite, bis zu einer getrübten Profitabilität der Institute. Viele Banken konnten das von der EZB geschaffene Umfeld mit Niedrigzinsen nicht nutzen und diese günstigen Zinsen ihren Kunden nicht weitergeben. In Österreich hingegen seien diese Entwicklungen "weniger besorgniserregend" verlaufen, und die Wirtschaft habe nicht so sehr unter einer Kreditklemme gelitten wie in der übrigen Eurozone.

Die Bankenunion solle den Sektor darin stärken, seine wichtigen Funktionen für die Realwirtschaft zu erfüllen, betonte der Gouverneur.

Die Bankenunion werde zwar zunächst nur für die Euro-Länder in Kraft treten. Es wäre im Interesse aller, wenn so viele Länder wie möglich sich zu einer Teilnahme entschließen würden. Dies würde auch den Instituten in diesen Ländern helfen, da sie dann unter die selben Aufsichtsstandards fielen wie ihre Konkurrenten in der Eurozone und dadurch vermutlich niedrigere Risikoprämien zahlen müssten. Das könnte auch Länder in Mittel, Ost- und Südosteuropa, die - noch - nicht in der Eurozone dabei seien, dazu ermutigen, sich der Bankenunion anzuschließen, meinte Nowotny.

(Schluss) gru/rf/sp

WEB http://www.oenb.at/

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