Neuwahlen in Griechenland immer wahrscheinlicher

ATHEN (dpa-AFX) - In Athen werden vorgezogene Wahlen immer wahrscheinlicher: Der Anführer des linken Flügels der Regierungspartei Syriza, Panagiotis Lafazanis, rief am Dienstag alle Abgeordneten seiner Partei zur Ablehnung eines neuen Reform- und Sparprogramms auf, falls ein solches in den kommenden Tagen von Ministerpräsident Alexis Tsipras vorgelegt werden sollte. Dies sagte Lafazanis dem Nachrichtenportal "Realnews.gr". Regierungssprecherin Olga Gerovasili bezeichnete daraufhin im griechischen Fernsehen Neuwahlen als "wahrscheinlich". Ein Datum hierfür nannte sie nicht.

Wegen des Richtungsstreits in seiner Syriza-Bewegung hatte Tsipras bereits vergangene Woche Neuwahlen nicht ausgeschlossen. Zuvor hatte der linke Flügel der Partei zwei Mal gegen Reform- und Sparmaßnahmen gestimmt, die Bedingung für neue Finanzhilfen der internationalen Geldgeber waren. Fast jeder Vierte Syriza-Abgeordnete verweigerte seine Zustimmung, nur mit Hilfe der Opposition kam jeweils eine Mehrheit zustande. Das könne so nicht weitergehen, sagte Tsipras vergangene Woche in einem Interview.

Es sei "surreal", wenn Abgeordnete nicht für die Regierungspolitik stimmten, aber trotzdem erklärten, diese Politik zu unterstützen, fügte Tsipras hinzu. Sollte dies nicht aufhören, sehe er keine andere Möglichkeit als Neuwahlen. In Athen wird davon ausgegangen, dass Tsipras notfalls auch ein drittes Milliardenhilfsprogramm samt dazugehöriger Auflagen mit den Stimmen der Opposition durchboxen wird./tt/DP/stb