15.01.2015 10:01:31
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Neue Gespräche über Annäherung zwischen Kuba und EU Anfang März
BRüSSEL (AFP)--Nach der historischen Annäherung zwischen Kuba und den USA sollen auch die Gespräche des Karibikstaates mit der Europäischen Union über die Normalisierung der Beziehungen wieder in Gang kommen. Für den 4. und 5. März sei eine neue Runde von Gesprächen zwischen beiden Seiten geplant, teilten EU-Diplomaten in Brüssel mit. Es wäre das dritte Treffen zu Verhandlungen, die auf eine "Vereinbarung für politischen Dialog und Zusammenarbeit" zielen.
Die Gespräche dazu hatten im Mai 2014 begonnen, das nächste Treffen war in den vergangenen Monaten dann aber zwei Mal verschoben worden. Die Beziehungen der EU zu Kuba sind seit 2003 offiziell ausgesetzt. Europa will Havanna durch das Kooperationsabkommen insbesondere zu Reformen im Bereich der Menschenrechte ermutigen. Kuba wollte bisher erreichen, dass die EU ihre seit 1996 geltende Haltung aufgibt, die eine Zusammenarbeit von demokratischen Fortschritten abhängig macht, insbesondere bei den politischen und Bürgerrechten.
Die EU hatte die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und den USA im Dezember als "historischen Wendepunkt" begrüßt. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hatte damals aber betont, die Menschenrechte blieben "der Kern der EU-Politik gegenüber Kuba". Letzte "substantielle Gespräche" zwischen beiden Seiten gab es laut EU-Diplomaten im vergangenen August. Die Vorbereitung des Durchbruchs mit Washington wird demnach in Brüssel als ein Grund dafür gesehen, warum weitere Verhandlungen der EU mit Havanna zunächst nicht zustande kamen.
US-Präsident Barack Obama hatte Mitte Dezember nach mehr als einem halben Jahrhundert ohne diplomatische Beziehungen eine grundlegende Neuausrichtung der Politik gegenüber Kuba angekündigt. Washington will nun wieder eine Botschaft in Havanna eröffnen. Außerdem ist vorgesehen, Strafmaßnahmen der USA gegen Kuba zu lockern. Exporte bestimmter Güter wie Baumaterialien und landwirtschaftliche Geräte sollen erlaubt, Reisen und Geldüberweisungen nach Kuba vereinfacht werden.
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DJG/smh
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January 15, 2015 03:51 ET (08:51 GMT)- - 03 51 AM EST 01-15-15
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