02.07.2013 15:02:31
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Spanien bangt um seine Werften - Konflikt mit Brüssel
MADRID (dpa-AFX) - Spanien bangt um die Zukunft seiner Werften. Der EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia hatte erklärt, dass er Steuererleichterungen für die spanische Werftindustrie für illegal halte und die Gelder zurückerstattet werden müssten. Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy kündigte am Dienstag im Parlament an, er werde in Brüssel alles daran setzen, eine Rückzahlung der Hilfen zu verhindern.
Bei den Steuererleichterungen, die den Werften in den Jahren 2005 bis 2011 gewährt worden waren, geht es nach Medienberichten um etwa zwei Milliarden Euro. Almunia, ein spanischer Sozialist, hatte angekündigt, er werde in der EU-Kommission den Antrag stellen, dass der Staat in Spanien die Hilfen zurückverlangen müsse.
Die Madrider Regierung, die betroffenen spanischen Regionen und der Werftenverband Pymar betonten in einer gemeinsamen Erklärung, eine solche Entscheidung könne das Ende der spanischen Schiffsbau-Industrie und den Verlust von 87.000 Arbeitsplätzen bedeuten. Die Opposition der Sozialisten (PSOE) unterstützt die konservative Rajoy-Regierung im Konflikt mit dem PSOE-Mitglied Almunia./hk/DP/jsl
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