24.06.2013 13:34:30
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Berlin will von London Informationen zu Spähprogramm
Von Andreas Kißler
BERLIN--Die deutsche Regierung hat von Großbritannien dringend Informationen über dessen angebliches Spähprogramm "Tempora" gefordert. "Was das britische Programm betrifft, über das es jetzt am Wochenende Berichte gab, kann ich Ihnen sagen, dass das für die Bundesregierung natürlich etwas ist, das sie sehr ernst nimmt", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert bei einer Pressekonferenz. "Eine Maßnahme namens Tempora ist der Bundesregierung außer aus diesen Berichten erst einmal nicht bekannt", hob er hervor.
Deshalb habe das Bundesinnenministerium nun einen "Dialog mit der britischen Seite" eingeleitet und Fragen an die britische Botschaft gerichtet, sagte ein Sprecher des Ministeriums bei derselben Pressekonferenz.
Seibert betonte, genau wie für das US-Programm "Prism" gehe es darum, die "richtige Balance" zwischen dem Schutz vor Terrorangriffen und dem Schutz der Privatsphäre zu finden. Der Dialog mit den britischen Behörden erfolge unverzüglich, "um Aufklärung zu schaffen, was da auf welcher Rechtsgrundlage und in welchem Umfang geschieht".
Die britische Zeitung Guardian hatte unter Berufung auf Dokumente des Prism-Enthüllers Edward Snowden berichtet, auch der britische Geheimdienst spähe unter dem Decknamen "Tempora" die Kommunikation von Millionen Telefon- und Internetnutzern aus.
Kontakt zum Autor: andreas.kissler@dowjones.com
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June 24, 2013 07:33 ET (11:33 GMT)
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