11.06.2013 17:02:32
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Rehn schließt Fristverlängerung für Niederlande nicht aus
DEN HAAG (dpa-AFX) - EU-Kommissar Olli Rehn hat nicht ausgeschlossen, dass die Niederlande mehr Zeit bekommen, um ihr Haushaltsdefizit auf das erlaubte Maß zu senken. Wenn sich das Wirtschaftswachstum weiter verschlechtere, sei eine Verlängerung der Frist nach 2014 denkbar, sagte EU-Kommissar Olli Rehn am Dienstag in Den Haag nach einem Gespräch mit dem niederländischen Finanzminister Jeroen Dijsselbloem. "Eine Fristverlängerung ist nach dem Pakt möglich unter der Bedingung, dass strukturelle Reformen ausgeführt wurden und eine weitere Verschlechterung des Wachstums erwartet wird."
Die niederländische Zentralbank hatte in ihrer Prognose vom Vortag das Haushaltsdefizit für das kommende Jahr auf 3,9 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt geschätzt. Weitere Sparmaßnahmen von sechs bis acht Milliarden Euro seien nötig, um die maximal erlaubte Drei-Prozent-Grenze nicht zu überschreiten. Der EU-Kommissar hält Sparmaßnahmen von sechs Milliarden für notwendig./ab/DP/bgf
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