Frankreich optimistischer als EU-Kommission

   Von David Pearson

   Mit gezieltem Optimismus hat Frankreichs Finanzminister Pierre Moscovici auf Wachstumsschätzungen für sein Land aus Brüssel reagiert. Anders als die EU-Kommission glaubt Moscovici, dass Frankreich schon wieder auf den Wachstumspfad zurückgefunden hat.

   Nach jüngsten Schätzungen der EU-Kommission wird Frankreichs Wirtschaft in diesem Jahr um 0,1 Prozent schrumpfen. Für nächstes Jahr sagt die Kommission ein Wachstum von 1,1 Prozent voraus. Frankreich hingegen stellt schon für dieses Jahr ein kleines Plus von 0,1 Prozent in Aussicht, und will im kommenden Jahr um 1,2 Prozent wachsen.

   Frankreich könne und werde sich besser schlagen als von der EU-Kommission prognostiziert, sagte Moscovici am Sonntag dem Radiosender Europe 1. Zudem hob er in diesem Zusammenhang die Bedeutung wachstumsfördernder Maßnahmen im Unterschied zu alleinigen strikten Ausgabenkürzungen hervor.

   Seit die Sozialisten in Frankreich die Regierung übernommen haben, plädieren sie für mehr Wachstum in Europa und einen weniger regiden Sparkurs. Sparen alleine entziehe Wachstum die Grundlage, sagte Moscovici, und mache einen Defizitabbau unmöglich.

   Erst am Freitag hatte die EU-Kommission Frankreich mehr Zeit zur Haushaltssanierung eingeräumt. Eigentlich sollte Frankreich nur ein Jahr mehr Zeit bekommen, um das Haushaltsdefizit auf die zulässige Grenze von drei Prozent zu senken. Weil die Regierung in Paris das Wachstum aber nicht abwürgen will und dazu auf allzu drastische Sparmaßnahmen verzichtet, hat die Kommission Frankreich nun mehr Zeit zum Sparen zugestanden.

   Dabei hatte die EU-Kommission auch explizit Rückendeckung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erhalten. Zuletzt hatten sich allerdings die Anzeichen gemehrt, dass die Kluft zwischen den beiden europäischen Schwergewichten größer wird. Während Bundeskanzlerin Angela Merkel als strikte Verfechterin der Sparpolitik gilt, plädiert Frankreich unter dem Sozialisten Francois Hollande für Mehrausgaben, um den stotternden Wirtschaftsmotor wieder in Gang zu bringen.

   Von einem regelrechten Zerwürfnis zwischen Frankreichs Staatspräsident Hollande und Merkel kann hingegen offenbar keine Rede sein. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel hatte vergangene Woche berichtet, Paris habe nach Einschätzung von Merkels Europa-Berater Nikolaus Meyer-Landrut kein Interesse daran, sich bis September in grundlegenden Fragen zu einigen.

   Am vergangenen Freitag habe Hollande in einem Vieraugengespräch mit dem Luxemburger Außenminister Jean Asselborn im Elysée-Palast allerdings gesagt, "Das ist falsch, das ist nicht meine Position", schreibt Der Spiegel nun. Zudem habe er betont, dass es keine persönlichen Animositäten zwischen Merkel und ihm gebe.

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   May 05, 2013 10:01 ET (14:01 GMT)

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