Marini verpasst Mehrheit bei Italiens Präsidentenwahl

Am Nachmittag (15.30 Uhr) sollte ein zweiter Wahlgang folgen. Die großen Parteien erwogen jedoch, in der zweiten Runde leere Stimmzettel abzugeben, um mehr Zeit für Sondierungen zu haben. Es mehrten sich die Stimmen, die nach dem als schwach angesehenen Abschneiden Marinis ein Umschwenken auf andere Kandidaten forderten.

Erst vom vierten Wahlgang an reicht die absolute Mehrheit von 504 Stimmen. Spätestens dann könnten auch neue Namen ins Spiel kommen, sollte sich Marini als der gemeinsame Kandidat des linken und des rechten Lagers bis dahin nicht durchgesetzt haben.

Die 1.007-köpfige Versammlung wählt den Nachfolger des Mitte Mai scheidenden Staatspräsidenten Giorgio Napolitano (87). Der neue Staatschef soll das Land zunächst vor allem aus der Regierungskrise angesichts des Patt im Parlament führen.

Der linke Spitzenpolitiker Pier Luigi Bersani und sein konservativer Gegenspieler Silvio Berlusconi hatten sich nur Stunden vor der Wahl auf den 80-jährigen Marini als ihren Kandidaten für die Nachfolger Napolitanos geeinigt. Allerdings spaltete dieser Schritt das Mitte-Links-Bündnis Bersanis. Viele linke Parlamentarier sehen in Marini nicht den Mann, der Italien verändern kann. Vor dem Parlament demonstrierten am Donnerstag vor allem junge Leute gegen Marini.

So bekam Gegenkandidat Rodotà weit mehr Stimmen als die 163 der Grillo-Bewegung. Ein Teil der Bersani-Partei PD (Demokratische Partei) und der linksstehende Bündnispartner SEL des Nichi Vendola stimmten für den Kandidaten der populistischen Protestbewegung "Fünf Sterne" (M5S), Stefano Rodotà. Die zwischen Bersani und Berlusconi erfolgte Einigung auf Marini wird in Rom als Weg zu einer möglichen großen Koalition angesehen, wie sie vor allem Berlusconi anstrebt.

Die Wahl eines die politischen Lager übergreifenden Staatschefs könnte auch ein wichtiger Schritt sein, um Italien aus dem lähmenden Patt im Parlament nach den Wahlen von Ende Februar zu helfen. Der Präsident kann die beiden Kammern auflösen oder einen Regierungschef ernennen, der dann zumindest eine Übergangsregierung bilden soll.

Bersani war mit dem Versuch gescheitert, sich nach seinem Sieg bei den Parlamentswahlen Ende Februar eine breite Mehrheit zu sichern. Er hatte eine Koalition mit der M5S-Bewegung des Komikers Beppe Grillo angestrebt, die dieser aber mehrfach ablehnte. Mit der Kandidatur des zur PD gehörenden Marini steht das linke Bündnis vor einem Bruch. Auch aus der Partei hatte es von Bersanis internem Gegenspieler Matteo Renzi massiven Widerstand gegen eine Wahl Marinis gegeben. Der italienische Staatspräsident hat keine Regierungsfunktionen, ist aber eine Schlüsselfigur im politischen Vermittlungsprozess.

/ka/DP/jkr