21.03.2013 10:41:32
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Dijsselbloem übernimmt Verantwortung für Zypern-Beschluss
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nach heftiger Kritik im Europaparlament hat Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem die Verantwortung für die umstrittene Zwangsabgabe auf zyprische Konten übernommen. "Es war eine gemeinsame Entscheidung. Wenn irgendjemand die Verantwortung übernimmt, dann bin ich es", sagte der Niederländer am Donnerstag in Brüssel vor EU-Abgeordneten. Er hoffe, dass bald eine Lösung für das Zypern-Hilfspaket mit einer Lastenverteilung gefunden werde, die fairer sei. Details nannte er nicht.
Die zyprische Parlament hatte zu Wochenbeginn die Zwangsabgabe und damit auch das Hilfspaket internationaler Geldgeber von zehn Milliarden Euro zurückgewiesen. EU-Parlamentarier mehrerer politischer Gruppen kritisierten insbesondere, dass mit dem Eurogruppen-Beschluss auch Kleinsparer zur Kasse gebeten werden sollten.
Dijsselbloem räumte Kommunikationsfehler nach der Entscheidung ein. Es sei nicht genügend klargemacht worden, dass es sich bei der Abgabe um eine einmalige Steuer handele. Die gesetzliche Einlagensicherung in der EU bei Konten mit einem Vermögen von bis zu 100 000 Euro sei damit nicht angetastet worden. "Die Einlagensicherung ist nicht berührt", versicherte der Sozialdemokrat./sku/cb/DP /stk
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