Nächster Patentprozess in München: Microsoft gegen Google Maps

    Ursprünglich hatte Microsoft nur den Handy-Hersteller Motorola im Visier, der im vergangenen Jahr von Google übernommen wurde. Nachdem jedoch eines der Verteidigungs-Argumente von Motorola war, man wisse nicht, welche Prozesse auf den Servern von Google abliefen, bezog Microsoft den Internet-Konzern in die Klage mit ein. Das europäische Patent mit der Nummer EP 845 124 B1 beschreibt den Datenverkehr zwischen einem Server, auf dem Karten gespeichert sind, und einem Gerät, auf dem sie angezeigt werden.

    Mit Google Maps zielt Microsoft auf eines der wichtigsten und meistbenutzten Angebote des Internet-Konzerns. Mit der Klage soll Google und Motorola verboten werden, den Kartendienst unter anderem auf Smartphones zu betreiben. Das Landgericht München I selbst spricht vom vorläufigen Höhepunkt im sogenannten Smartphone-Krieg. Auch eine Niederlage von Google würde nach Angaben von Branchenexperten allerdings nicht zwangsläufig bedeuten, dass die Google-Karten von allen Geräten verschwinden müssen, denn das Patent sei Teil von Patentvereinbarungen vieler Hersteller mit Microsoft.

    Die Gerichte in Mannheim, München und Düsseldorf waren Schauplatz vieler Prozesse in dem seit fast zwei Jahren laufenden Patentkrieg in der Mobilfunk-Branche. Die deutschen Gerichte gelten als Patentinhaber-freundlich und arbeiten schneller als die US-Justiz.

    So trugen Apple und Samsung (Samsung Electronics GDRS) in Düsseldorf ihren Streit darüber aus, ob Galaxy-Tablets der Südkoreaner das iPad-Design kopierten. Dadurch war der Verkauf des Samsung-Geräts für Monate blockiert. Motorola gelang es in Deutschland, für kurze Zeit den Online-Verkauf bestimmter Modelle von iPhone und iPad für kurze Zeit zu stoppen und Apples E-Mail-Diensten Zügel anzulegen. Microsoft verlegte wegen einer Motorola-Klage zu Video-Software sein europäisches Logistikzentrum von Deutschland in die Niederlande. Die Streitereien haben sich allerdings etwas entspannt, nachdem Wettbewerbshüter in Europa und den USA gegen Klagen zu Standard-Patenten vorgingen./so/DP/jha