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06.03.2013 13:23:32

Siemens verliert Spitzenplatz bei Patent-Anmeldungen

    BRÜSSEL (dpa-AFX) - Siemens verliert den Europameister-Titel im Erfinden. Der koreanische Technologiekonzern Samsung meldete im vergangenen Jahr 2.300 Patente beim Europäischen Patentamt an, mehr als jedes anderes Unternehmen. Dies berichtete der Präsident des Amtes, Benoît Battistelli, am Mittwoch in Brüssel. Der Münchner Elektronikkonzern Siemens rutschte dagegen mit knapp 2.200 Anträgen auf den zweiten Platz der Erfinder-Rangliste. Auf Rang drei folgt der deutsche Chemiekonzern BASF. Der Wechsel an der Spitze spiegelt die Aufholjagd asiatischer Tüftler wider. Schon ein Drittel der in Europa beantragten Patente kommt aus Japan, China oder Südkorea.

    Asien trug auch das größte Plus zu einem neuen Rekord der Patentanmeldungen in Europa bei. Das Europäische Patentamt verbuchte 2012 rund 258.000 Anträge, ein Plus von 5,2 Prozent. Auch die Zahl der genehmigten Patente stieg um 5,8 Prozent auf einen neuen Höchststand von knapp 66.000. Diese Bilanz hatte das Patentamt bereits im Januar verkündet.

    Battistelli zeigte sich am Mittwoch erfreut, dass auch europäische Unternehmen mehr Patente vorlegten und ihre bisherige Bestmarke aus dem Jahr 2008 übertrafen. "Im Hinblick auf Patentanmeldungen ist die Krise vorbei", sagte Battistelli.

    Das von der EU unabhängige Europäische Patentamt bewertet Anträge für 38 europäische Mitgliedstaaten. Allerdings müssen die Erfinder ihre Ideen in jedem Land extra bestätigen lassen. Wenn sie eine Erfindung nur in einem Land schützen wollen, können sie sich den Umweg über das europäische Amt sparen. Zumindest für 25 EU-Staaten soll dieses Verfahren 2014 abgekürzt werden. Sie haben sich auf die Einführung eines einheitlichen EU-Patents geeinigt, das vom Europäischen Patentamt vergeben wird./sku/DP/jha

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