05.03.2013 06:11:33
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China will um 7,5 Prozent wachsen - Militärausgaben steigen stark
Mit seinem letzten Rechenschaftsbericht eröffnete der nach zehn Jahren aus dem Amt scheidende 70-jährige Premier die diesjährige Sitzungsperiode der knapp 3000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes. Vier Monate nach dem Generationswechsel in der Parteiführung wird auf der knapp zweiwöchigen Tagung auch die Regierung verjüngt.
Vor dem Hintergrund der Spannungen mit Japan und anderen Nachbarn um Inseln und Rohstoffvorkommen im Ostchinesischen und Südchinesischen Meer steigert China seine Militärausgaben in diesem Jahr wieder überdurchschnittlich hoch um 10,7 Prozent, wie aus dem vorgelegten Haushaltsentwurf hervorgeht. Die Gesamtausgaben der Zentralregierung sollen nur um 8,4 Prozent wachsen.
Der Volkskongress wird auf seiner Sitzung bis zum 17. März die Ernennung von Vizepremier Li Keqiang (57) zum neuen Regierungschef billigen. Der neue Partei- und Militärchef Xi Jinping (59) wird das auch Präsidentenamt von seinem Vorgänger Hu Jintao (69) übernehmen./lw/DP/zb
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