26.02.2013 11:57:32

Japans Parlament billigt Milliarden-Nachtragshaushalt

    TOKIO (dpa-AFX) - Das japanische Parlament hat einen Nachtragshaushalt in Höhe von 13,1 Billionen Yen (103 Milliarden Euro) abgesegnet. Damit will die Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe die in einer Rezession steckende Wirtschaft wiederbeleben. Das Maßnahmenpaket soll Regierungsangaben zufolge das Wirtschaftswachstum um zwei Prozentpunkte steigern und etwa 600.000 Arbeitsplätze schaffen.

    Die Regierung plant großangelegte Infrastrukturmaßnahmen und will Investitionen ankurbeln. Finanzieren will Abe die Maßnahmen zum Teil mit der Ausgabe von 7,8 Billionen Yen an Staatsanleihen. Dies soll noch im laufenden Haushaltsjahr geschehen, welches am 31. März endet. Japan gehört zu den höchstverschuldeten Industrienationen. Der Nachtragshaushalt ist der größte, seit der damalige Premier Taro Aso 2009 ein Maßnahmenpaket im Wert von 14,7 Billionen Yen schnürte, um den Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise entgegenzuwirken. Aso ist Finanzminister im Kabinett Abe.

    Die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) hatte die Parlamentswahlen im Dezember haushoch gewonnen. Im Wahlkampf versprach Abe Hilfe für die Wirtschaft und forderte von der Zentralbank eine lockerere Geldpolitik./tk/DP/edh

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