EZB soll den Krisenländern Portugal und Irland helfen

   Die portugiesische Regierung habe vorschlagen, vorsorglich für das EZB-Anleihekaufprogramm (OMT) freigeschalten zu werden. Die Rückkehr an den Kapitalmarkt würde deutlich leichter fallen, wenn neben privaten Geldgebern auch die EZB bereitstünde, Staatsanleihen zu kaufen und damit die zu zahlenden Zinsen zu drücken. Außerdem dringe Portugal auf eine spätere Rückzahlung der Hilfskredite aus dem Euro-Rettungsfonds ESM.

   Derweil verhandelt die irische Regierung mit der EZB über eine Lösung für ihre Altlasten aus der Rettung der irischen Banken. Dabei geht es im Kern darum, so genannte "Promissory Notes", also vom irischen Staat gegenüber der nationalen Notenbank gegebene Zahlungsgarantien für die Vorfinanzierung der heimischen Bad Bank, gegen Staatsanleihen mit langer Laufzeit zu tauschen. Die neuen Anleihen wären in der Verzinsung niedriger und an den Märkten handelbar.

   Frühere Einigungsversuche scheiterten dem Vernehmen nach am Widerstand im EZB-Rat, der allerdings in dieser Frage als keineswegs geschlossen gilt. Bis Ende März soll eine Lösung des Problems her, denn dann wäre in der bisherigen Konstruktion eine Drei-Milliarden-Zahlung Irlands fällig. Das Thema könnte auch bei der EZB-Ratssitzung in dieser Woche eine Rolle spielen.

 DJG/apo/kla

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