Brüssel: Eurozone nicht mehr existenziell bedroht

    Der Finne äußerte sich bei einer Tagung im Europaparlament zur jährlichen Budgetüberwachung in der EU - dem sogenannten Europäische Semester. Mit Blick auf die hohe Arbeitslosigkeit in der Union warnte er davor, bei der Krisenbekämpfung nachzulassen. "Wir brauchen Entschlossenheit und Handeln für Wachstum und Arbeitsplätze."

    Rehn forderte eine verbesserte Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie. Einbußen bei Weltmarktanteilen, wie sie in Frankreich oder Belgien zu beobachten seien, könne sich Europa nicht leisten.

    Zu der Tagung waren nach Parlamentsangaben über 100 Abgeordnete aus nationalen Volksvertretungen nach Brüssel gekommen. Eine Reihe von Parlamentariern forderten die Kommission auf, bei der Budget- und Wirtschaftsüberwachung den Akzent weniger auf den Sparkurs als auf Wachstumsanreize, Arbeitsplätze und Solidarität zu legen.

    Beim "Europäischen Semester" legen die Regierungen der Mitgliedstaaten in der ersten Jahreshälfte die Grundzüge ihrer Budgetplanungen für das Folgejahr in Brüssel vor. Erst nach den Beratungen in den EU-Institutionen können dann in den Hauptstädten die jeweiligen Haushalte im Detail unter Dach und Fach gebracht werden. Dieses Verfahren wird 2013 zum dritten Mal angewandt./amh/cb/DP/bgf