Größtes Finanzrisiko bei Spanien und Zypern

   Wenn die Reformen umgesetzt und die Banken saniert werden, so die EU-Kommission, sinke das Risiko finanzieller Turbulenzen auf der iberischen Halbinsel. "Mittelfristig bleibt das Risiko aber hoch", warnt die Brüsseler Behörde. Vor allem hohe Ausgaben für die wachsende Gruppe der Rentner könnte das Land an seine Belastungsgrenze bringen.

   Im allgemeinen hat sich nach Ansicht der Kommission die kurzfristige Lage der Staatsfinanzen in der EU stabilisiert. Waren 2009 noch zwei Drittel der EU-Staaten in einer kritischen Situation, sind es heute nur Spanien und Zypern. Mittelfristig müssen aber wesentlich mehr Länder ihre Ausgaben in den Griff bekommen.

   Als Ziel gibt die Kommission aus, dass die gesamten Schulden eines Staates bis 2030 auf 60 Prozent der Wirtschaftsleistung sinken sollen. Frankreich, Italien, Finnland und die Niederlande müssten starke Anstrengungen unternehmen, um dieses Ziel zu erreichen. Mit Blick auf Deutschland, Dänemark, Schweden, Bulgarien und Rumänien sind die Experten gelassener.

   Langfristig, also bis 2060, werden aber laut Kommission fast alle EU-Staaten mit steigenden Kosten einer alternden Bevölkerung zu kämpfen haben. Sie werden sich in höheren Ausgaben für Renten, Pensionen und für Gesundheit niederschlagen. Zypern ist schon jetzt von diesen Problemen überdurchschnittlich betroffen. Da im Dezember einige Zahlungen auf Kredite fällig werden, braucht das Land finanzielle Mittel von staatseigenen Betrieben, um über das Jahr zu kommen.

   Finanzstaatssekretär Christos Patsalides sagte, Zypern benötige 250 Millionen Euro von der staatlichen Telekomgesellschaft sowie der Hafenverwaltungsbehörde, um auch laufende Ausgaben wie Gehälter leisten zu können. Bisher habe das Land 170 Millionen Euro aus internen Quellen aufgetrieben. "Falls diese zusätzlichen Finanzbedürfnisse nicht gedeckt werden, dann sprechen wir über einen Zahlungsausfall in den nächsten Tagen", sagte Patsalides im Wirtschaftsausschuss des Parlaments.

   DJG/DJN/chg/hab

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Von Christian Grimm