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Vorwurf der Blockade 11.12.2012 08:51:33

EU prüft angeblich Schritte gegen nationale Bankenaufseher

Grund: Sie blockieren angeblich den freien Kapitalverkehr. Einige Offizielle in der EU seien sehr besorgt, dass Länder wie Deutschland und Großbritannien ihre Kapitalmärkte zu stark abschotten wollen. Daher werde geprüft, wie die Aufsichtsbehörden bestimmter Staaten gemaßregelt werden können, schreibt das "Wall Street Journal" (WSJ/Dienstagausgabe) unter Berufung auf EU-Kreise.

    Als ersten Schritt könnte es eine formelle Warnung an die nationalen Aufseher geben. Sollten die Länder darauf nicht reagieren, sei aber auch ein Gang zum Europäischen Gerichtshof denkbar. Im Mittelpunkt dürfte mit Deutschland das reichste Land des Staatenverbunds stehen.

    Hierzulande hatte es vor einem Jahr eine heftige Diskussion darüber gegeben, inwieweit die deutsche Unicredit-Tochter HypoVereinsbank (HVB) ihre Mutter direkt mit Kapital stützen darf. Die deutsche Finanzaufsicht Bafin hatte Berichten zufolge die HVB dazu gezwungen, ihr Kapital vor einem direkten Zugriff der finanzschwachen Mutter zu schützen. Das war einigen in der EU damals schon ein Dorn im Auge.

    Aber auch Großbritannien könnte ins Visier der Ermittler rücken. So ist zum Beispiel die spanische Großbank Santander nach zahlreichen Übernahmen auf der Insel sehr breit vertreten. Die meisten spanischen Banken kämpfen ebenso wie viele italienische Banken mit massiven Kapitalproblemen. Allerdings konnte die Santander bisher alle Lücken aus eigener Kraft schließen.

/zb/fn/kja

BRÜSSEL (dpa-AFX)

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