| Neue "Haushaltskapazität" |
06.12.2012 10:25:54
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Van Rompuy will Bankenaufsicht bis 2014
Dies geht aus einem Zeitplan für die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion hervor, den EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Donnerstag in Brüssel veröffentlichte. Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten darüber Ende der kommenden Woche. Der Euro-Rettungsfonds ESM solle aber schon bis Ende März 2013 die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen haben, dass sich unter Druck geratene Banken dort direkt rekapitalisieren können.
Die umstrittenen gemeinsamen Anleihen (Eurobonds) werden in dem Papier nicht vorgeschlagen. Jedoch solle eine neue "Haushaltskapazität" für die 17 Staaten der Eurozone geschaffen werden. Diese solle auch die Möglichkeit bekommen, an den Finanzmärkten Geld zu leihen. Damit sollen finanzielle Erschütterungen in einzelnen Euro-Ländern abgefedert werden können.
/eb/DP/jkr
BRÜSSEL (dpa-AFX)
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