29.11.2012 17:30:33
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ROUNDUP: Mehr Jobs, mehr Wachstum - EU will Freihandelspakt mit Japan
"Es ist ein sehr mutiger und wichtiger Schritt, diese Verhandlungen zu eröffnen", sagte EU-Handelskommissar Karel De Gucht. Die Kommission vertritt die EU in Handelsfragen. Vor 2018 dürfte ein mögliches Freihandelsabkommen allerdings kaum in Kraft treten. Rund fünf Jahre seien für die Verhandlungen und Ratifizierung ein ambitioniertes Ziel, sagte die Staatssekretärin im deutschen Wirtschaftsministerium, Anne Ruth Herkes.
Autobauer in Deutschland, Frankreich, Italien und Osteuropa erwarten eine Schwemme japanischer Fahrzeuge, wenn die EU-Zölle von 10 Prozent für Autoimporte schrittweise abgebaut werden. Die Branche fürchtet außerdem, wegen Marktabschottung in Japan dort nicht richtig Fuß fassen zu können. Die Japaner verlangen laut Experten andere Sicherheitsvorkehrungen, andere Lärmmessungen und andere Abgaswerte als die EU-Länder. Auch öffentliche Aufträge sind demnach nur unter größten Mühen zugänglich.
Brüssel will hart mit Tokio verhandeln, um die Bedenken zu zerstreuen. Mit einer Schutzklausel will sich die Kommission das Recht vorbehalten, Zölle notfalls wieder zu erhöhen und so den Binnenmarkt zu schützen. Notfalls behält sich die EU vor, die Gespräche mit Tokio nach einem Jahr wieder abzubrechen.
Laut Kommission könnten verstärkte Ausfuhren nach Japan rund 420 000 neue Arbeitsplätze in der EU bringen. Die EU setzt auf bilaterale Handelsabkommen, weil die laufende Doha-Freihandelsrunde innerhalb der Welthandelsorganisation WTO seit über 10 Jahren blockiert ist./jot/DP/hbr
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