Moody's sieht einige Banken durch VfGH-Spruch auch gestärkt

Auch für die Aufstufungen führt die US-Ratingagentur den Spruch der Höchstrichter zum HaaSanG rund um die Hypo-"Bad-Bank" Heta an, wonach Landeshaftungen nicht per Gesetz im Nachhinein gelöscht oder unterschiedlich behandelt werden können. Entsprechende Verbindlichkeiten könnten nicht vollständig gelöscht werden, schließt Moody's.

Ausfallsbürgschaften könnten künftig demnach nicht so einfach für ungültig erklärt werden. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) habe verdeutlicht, dass von Gebietskörperschaften garantierte Schuldverschreibungen nur in einer gerechten Umschuldung erfolgen könnten.

(Schluss) phs/kan/cs

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