Merkel will TTIP im Grundsatz noch dieses Jahr fertig haben

   Von Stefan Lange

   BERLIN (Dow Jones)-- Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel strebt eine grundsätzliche Einigung auf das Freihandelsabkommen TTIP noch vor Beginn der heißen Wahlkampfphase in den USA an. "Unser Ziel ist es, dass wir uns bis Ende des Jahres auf die Grundzüge des Abkommens einigen", sagte Merkel am Montag in Berlin.

   In den USA wird im November 2016 ein neuer Präsident gewählt. Der Vorwahlkampf hat bereits begonnen. Im März geht es in die heiße Wahlkampfphase, ab diesem Zeitpunkt wird es in der amtierenden US-Regierung auf Monate hinaus keine Entscheidungen zu TTIP mehr geben.

   Die Zeit für einen Abschluss des Freihandelsabkommens TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union drängt also. Der CDU-Wirtschaftsexperte und Unionsfraktions-Vorsitzende Michael Fuchs warnte bereits: "Wenn es dieses Jahr nicht fertig wird, dann glaube ich nicht, dass es sich im nächsten Jahr noch wesentlich bewegen wird."

TPP schneller? Zeitdruck herrscht auch aus einem zweiten Grund. Europa befürchtet, dass die Vereinigten Staaten ihr zeitgleich verhandeltes Freihandelsabkommen mit den zehn Asean-Staaten und Japan schneller unter Dach und Fach bringen und damit unwiderruflich Standards gesetzt werden, die der EU nicht gefallen.

   Auf einem von Fuchs initiierten TTIP-Kongress der Unionsfraktion warb die CDU-Vorsitzende Merkel eindringlich für die Umsetzung des Abkommens. Es gebe doch keinen Grund, mit dem größten Exportpartner nicht über die Beseitigung von Handelshemmnissen zu reden, während man das mit anderen Ländern tue, sagte Merkel mit Blick auf Dutzende bereits fertiger Freihandelsabkommen.

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   DJG/stl/smh

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   September 21, 2015 09:31 ET (13:31 GMT)

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