Merkel will Digitalisierung zum europäischen Topthema machen

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel hat sich für einheitliche europäische Regeln im Urheberrecht, beim Datenschutz und für den Breitbandausbau stark gemacht. Fragen der digitalen Wirtschaft müssten nach der Europawahl am 25. Mai oben auf der Tagesordnung der Europäischen Union stehen. Das forderte die CDU-Chefin am Mittwoch bei einer Medienveranstaltung ihrer Partei vor rund 1200 Vertretern von Medien und Medienwirtschaft in Berlin. "Europäische Regeln müssen gefunden werden", sagte die Kanzlerin. "Die Zeit drängt."

Angesichts bestehender US-Monopole in der Digitalwirtschaft, beispielsweise beim Bau von Netzwerkgeräten (Router), sprach sich Merkel für eine Reform des europäischen Wettbewerbsrechts aus. "Marktmacht und Wettbewerb müssen in eine Balance gebracht werden, mit der man international auch punkten kann", sagte die Kanzlerin auch vor dem Hintergrund der Chancen der Entwicklung der digitalen Wirtschaft für den Arbeitsmarkt. Europa müsse hier einen viel größeren Schwerpunkt als bisher setzen. Neue Arbeitsplätze in diesem Bereich dürften nicht nur in Amerika, sondern müssten auch in Europa entstehen.

Merkel legte zugleich ein Bekenntnis zum Qualitätsjournalismus ab. Dieser werde auch im digitalen Zeitalter gebraucht, um komplizierte Inhalte verständlich und korrekt zu transportieren. Die Frage laute: "Wie kann ich sicherstellen, dass in der schnellen Welt des Internets (...) gleichzeitig Qualitätsjournalismus erhalten bleibt."/bk/DP/he