Merkel stellt Schwarze Null in Frage

   Von Stefan Lange

   BERLIN (Dow Jones)--Kanzlerin Angela Merkel hat das Ziel eines weiteren ausgeglichenen Bundeshaushalts in Frage gestellt. "Wir haben uns vorgenommen, dass wir den ausgeglichenen Haushalt halten wollen", sagte die CDU-Vorsitzende am Donnerstag in Berlin. Dies sei "auch als Generationensignal sehr wichtig". Doch die Entwicklung in diesem Jahr könne "positiver sein, sie kann negativer sein, das wissen wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Und insofern bleibt da ein Stück Ungewissheit", sagte Merkel. Es bleibe aber auch ein "gewisses Bemühen erhalten, einen ausgeglichenen Haushalt hinzubekommen".

   Die Bundesregierung habe in 2015 einen Überschuss erwirtschaften können, sagte Merkel. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) habe aber auch gesagt, dass er schauen müsse, welche Herausforderungen es gebe.

   "Ich kann an dieser Stelle sagen: Es gibt das Bemühen, aber wir werden Fragen, die von elementarer Wichtigkeit sind, um zum Beispiel Fluchtursachen zu bekämpfen oder auch, um Integrationsfragen zu lösen, die werden wir immer wieder neu betrachten und dann schauen, wie sich in diesem Jahr die Dinge entwickeln", sagte Merkel.

   Niemand könne in diesem Jahr die wirtschaftliche Entwicklung genau voraussagen, erklärte die CDU-Vorsitzende. So habe auch niemand zu Beginn 2015 den aktuellen Überschuss von 12 Milliarden Euro vorhersagen können.

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   DJG/stl/chg

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   January 14, 2016 06:48 ET (11:48 GMT)

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