Merkel: Flüchtlingsproblem dank starker Wirtschaft lösbar

Von Stefan Lange und Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Kanzlerin Angela Merkel sieht Deutschland für die Bewältigung des Flüchtlingszustroms gut gerüstet. "Wir haben glücklicherweise die wirtschaftlichen Voraussetzungen, um das schaffen zu können", sagte die CDU-Vorsitzende am Dienstag beim achten Integrationsgipfel im Kanzleramt. Eine Integration sei möglich.

Deutschland habe ein "wirtschaftlich solides Wachstum und wir suchen auch an vielen Stellen Auszubildende und Fachkräfte", sagte Merkel. Wenn Migranten die entsprechenden Fähigkeiten und Fertigkeiten aufweisen könnten, "können sie auch solche Möglichkeiten nutzen". Die Kanzlerin sprach sich zudem erneut dafür aus, Flüchtlingen einen schnellen Zugang zum Arbeitsmarkt zu gewähren.

Die Chancen sehen

Merkel plädierte in diesem Zusammenhang dafür, nicht nur über die Lasten zu sprechen, die der Flüchtlingszustrom mit sich bringe. Man müsse durchaus "auch die Chancen sehen - realistisch, ohne etwas zu beschönigen - aber eben auch sehen".

In ihrer Eröffnungsrede machte Merkel insgesamt deutlich, dass sie weiter für eine offene Flüchtlingspolitik ohne Obergrenzen kämpfen will. "Wir sind ein starkes Land, wir sind eine wohlhabende Gesellschaft, und wir haben die Kraft zu helfen", betonte die CDU-Vorsitzende, die sich am Freitag als Gastrednerin aus dem CSU-Parteitag in München mit einer genau gegenteiligen Forderung der Schwesterpartei konfrontiert sieht: Die Christsozialen kommen in einem Leitantrag zu dem Schluss, dass Deutschland sein Soll in diesem Jahr bereits erfüllt habe und fordern für 2016 die Festlegung einer Obergrenze.

Langer Atem ist notwendig

Merkel bekräftigte allerdings auch, dass diejenigen, die aus wirtschaftlichen Gründen oder aus einem sicheren Land nach Deutschland kämen, "unser Land wieder verlassen". Das gebe dann den Raum und die Kraft "denen, die Schutz brauchen, auch wirklich Schutz zu gewähren".

Die Bevölkerung forderte Merkel auf, sich weiter zu bemühen. Wer eine Bleibeperspektive habe, müsse auch die Chance zur Integration bekommen, sagte sie. Das verlange viel Kraft "und sicherlich auch einen langen Atmen - und noch mehr Wissen über die Kulturen, die Sitten, die Gebräuche anderer Länder".

Bei einer Pressekonferenz nach den Beratungen, bei denen es vor allem um die Gesundheitsleistungen ging, mahnte Merkel zu einem besseren Zugang aller Migranten zu diesen Leistungen. "Gleiche Teilhabe muss für alle Migranten gelten", sagte die Kanzlerin. Das Grundgesetz garantiere eine solche Teilhabe. "Das Thema Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen hat heute eine Rolle gespielt", sagte Gesundheitsminister Hermann Gröhe, "aber es war nicht das einzige Thema".

Die Gesellschaft soll tolerant sein

Merkel zeigte sich vor dem Hintergrund des Flüchtlingszustroms davon überzeugt, dass eine erfolgreiche Integration der Migranten möglich ist, nannte dafür aber mehrere Voraussetzungen. So müssten sich diese einerseits an die Gesetze halten und andererseits Teilhabemöglichkeiten "an den Chancen dieser Gesellschaft" bekommen. "Da sehen wir, dass wir immer noch ganz schön zu tun haben, die prozentuale Teilhabe in den verschiedenen Bereichen sicherzustellen", mahnte Merkel.

Zudem bedeute Integration, "dass die Gesellschaft auch bereit ist, tolerant zu sein, und vielleicht auch eine gewisse Sehnsucht danach hat, dass sie vielfältiger werden möchte", sagte sie - also bereit sei, die Zuwanderung als Bereicherung zu verstehen. "Wenn das alles zusammenkommt, dann glaube ich, dass Integration möglich ist", sagte Merkel.

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November 17, 2015 11:16 ET (16:16 GMT)

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