01.07.2014 12:50:31
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Martin Schulz bleibt Präsident des Europaparlaments
STRASSBURG (AFP)--Der deutsche SPD-Politiker Martin Schulz bleibt Präsident des Europaparlaments. Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments erhielt der Sozialdemokrat in Straßburg 409 von 612 abgegebenen gültigen Stimmen. Notwendig war die absolute Mehrheit - also 307 Stimmen. Außer Schulz hatten sich noch die österreichische Grüne Ulrike Lunacek sowie Vertreter der euroskeptischen Gruppe Europäische Konservative und Reformisten sowie der Fraktion der Vereinigten Linken beworben.
Schulz ist der erste Präsident des Europaparlaments, der ein zweites Mal gewählt wurde. Sein Mandat gilt für zweieinhalb Jahre. Anschließend soll der 58-jährige SPD-Politiker einer Absprache der beiden größten Fraktionen zufolge von einem Vertreter der Konservativen abgelöst werden.
Als eine der Prioritäten seiner neuen Amtszeit nannte Schulz den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. Die EU müsse den Bürgern zeigen, dass sie für sie da sei. Nur so könne sie das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen.
Für das Europaparlament müsse der Einsatz für "Respekt und Menschenwürde" der Leitfaden sein, forderte Schulz weiter. Wer dies in Frage stelle, werde auf seinen "energischen Widerstand" stoßen, sagte er an die Adresse der europafeindlichen und rechtsextremen Abgeordneten, deren Zahl im neuen Parlament deutlich höher ist.
DJG/apo
(END) Dow Jones Newswires
July 01, 2014 06:48 ET (10:48 GMT)- - 06 48 AM EDT 07-01-14
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