Madrid will Staatsausgaben senken - weniger Arbeitslose erwartet

MADRID (dpa-AFX) - Erstmals seit ihrem Antritt im Dezember 2011 will Spaniens konservative Regierung die Staatsausgaben kürzen. Das Kabinett habe sich am Freitag darauf geeinigt, die Ausgaben für das kommende Jahr um 3,2 Prozent auf dann gut 129 Milliarden Euro zu senken, sagte Finanzminister Cristóbal Montoro am Freitag in Madrid.

Grund seien erste Anzeichen für eine Erholung der spanischen Wirtschaft. Die Regierung unter Ministerpräsident Mariano Rajoy geht davon aus, dass die Arbeitslosenquote von derzeit noch 25,9 Prozent in absehbarer Zeit zurückgehen wird, so dass immer weniger Arbeitnehmer staatliche Hilfe in Anspruch nehmen müssen. Madrid will die Neuverschuldung 2015 auf 4,2 und 2016 auf 2,8 Prozent senken.

In einem Ende April verabschiedeten makroökonomischen Rahmenplan hatte die Regierung ihre Prognosen nach oben korrigiert. Danach entwickelt sich die spanische Wirtschaft günstiger als erwartet. In den Jahren 2014 und 2015 würden voraussichtlich 600 000 neue Arbeitsplätze entstehen.

Die Regierung erwartet für dieses Jahr ein Wachstum von 1,2 und für 2015 von 1,8 Prozent. In ihrer vorigen Prognose hatte sie die Wachstumsraten noch auf 0,7 und 1,2 Prozent beziffert./kir/DP/stw