19.12.2014 12:42:30
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Litauens Zentralbankchef offen für EZB-Staatsanleihenkäufe
Von Todd Buell und Hans Bentzien
FRANKFURT--Das neue Mitglied des EZB-Rats, der litauische Zentralbankgouverneur Vitas Vasiliauskas, ist kein strikter Gegner von Staatsanleihenkäufen durch die Europäische Zentralbank (EZB). In einem Interview mit dem Wall Street Journal sagte Vasiliauskas, ob eine solche Maßnahme angemessen sei, hänge von den Umständen ab. Litauen tritt am 1. Januar 2015 der Eurozone bei, und der Zentralbankchef des baltischen Staates ist bei der nächsten geldpolitischen Entscheidung des EZB-Rats am 22. Januar 2015 stimmberechtigt. Viele Beobachter erwarten, dass die EZB im Januar oder im März ein Programm zum groß angelegten Ankauf von Wertpapieren, darunter Staatsanleihen, beschließen wird.
Nach Vasiliauskas' Aussage diskutiert der EZB-Rat gegenwärtig "viele Instrumente und verschiedene Wertpapierklassen", die die EZB ankaufen könnte, wenn ein solches Programm als notwendig erachtet werden sollte. Derzeit könne man aber noch nicht sagen, ob die bisher beschlossenen Maßnahmen ausreichten, um die Bilanzsumme der EZB wie angestrebt zu vergrößern. "Ich denke, wir sollten noch bis Ende Januar warten. Dann werden wir sehen, wie sich die Dinge entwickeln, der EZB-Rat wird diskutieren und wir werden entscheiden."
Das künftige EZB-Ratsmitglied stimmte allerdings auch mit der von EZB-Direktor Benoit Coeure geäußerte Einschätzung überein, dass es im EZB-Rat einen breiten Konsens über die Notwendigkeit zusätzlicher Maßnahmen gibt und dass der Ankauf von Staatsanleihen die Basisoption sei. Auf die Frage, ob er selbst eine solche Maßnahme unterstützen würde, sagte er zunächst, für einen Kommentar von seiner Seite sei es zu früh, weil er noch nicht dem EZB-Rat angehöre. Auf Nachfrage sagte er, seine Haltung zu Staatsanleihenkäufen würde "von den Umständen abhängen".
Vasiliauskas räumte ein, dass die Inflation derzeit niedrig ist. Allerdings ist das seiner Meinung nach ein Problem, mit dem sich nicht nur die Zentralbank zu beschäftigen hat. Die EZB habe schon einiges getan, um die Inflationserwartungen zu beeinflussen, sie sei aber "nicht der einzige Akteur", sagte er.
Litauen wird das 19. Mitglied des Euroraums. Sein Beitritt löst im EZB-Rat die lange erwartete Rotation der Stimmrechte aus. Künftig sind in den Ratssitzungen nur noch die sechs Mitglieder des Direktoriums immer stimmberechtigt. Von den 19 Gouverneuren der nationalen Zentralbanken haben immer vier Pause. Sie dürfen allerdings mitdiskutieren.
Litauen, das bis 1990 zur Sowjetunion gehörte, hat starke wirtschaftliche Verbindungen zu Russland. Knapp 20 Prozent seiner Ausfuhren gingen 2013 dorthin. Vasiliauskas wies aber darauf hin, dass Litauen seine Wirtschaft in den vergangenen zehn Jahren stärker nach Westen ausgerichtet habe. Das federe die Auswirkungen der akuten Rubel-Schwäche etwas ab, wenn auch das Wachstum in der Eurozone nicht besonders stark sei. Litauen Wirtschaftswachstum bezifferte er auf rund 3 Prozent.
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