Leitls Neujahrswunsch: Arbeitslosigkeit darf nicht mehr steigen

Konkret wünscht sich Leitl eine Senkung der Körperschaftssteuer (KöSt.) von derzeit 25 auf 19 Prozent. 19 Prozent sei "psychologisch besser" als 20, so Leitl, der Anfang Jänner noch eine Senkung auf 20 Prozent gefordert hatte. Laut Wirtschaftsforschungsinstitut könnten alleine dadurch 8.000 bis 10.000 Jobs entstehen. Dann soll es eine vorzeitige Abschreibung inklusive geringwertige Wirtschaftsgüter geben, dazu brauche es einen Beteiligungsfreibetrag. Als Drittes sollen Asylwerber sechs Monate nachdem sie ihren Antrag gestellt haben, zum Arbeitsmarkt zugelassen werden.

Wenn man die Grund- beziehungsweise Mindestsicherung von Asylwerbern den sie beschäftigenden Firmen als "Integrationsprämie" eine Zeit lang weiter zahlen würde, dann würden auch sicher genug Jobs entstehen. Die Arbeitsplätze würden zwar im Ausmaß der Mindest- oder Grundsicherung gefördert, aber "den Staat kostet es nicht mehr, die Betriebe haben einen Anreiz und die Menschen haben eine Beschäftigung", sieht Leitl dadurch nur Vorteile.

Leitl geht davon aus, dass die dann gezahlten Kollektivvertragsgehälter so viel höher sein werden als die Grund-/Mindestsicherung, dass die Betroffenen arbeiten gehen werden. "Ich sehe sehr wohl, die Menschen wollen arbeiten, man muss sie nur lassen und man muss ihnen die Möglichkeit geben", ist Leitl gewohnt optimistisch. "Jobs entstehen dort, wo es Wachstum gibt. Wenn Maßnahmen zusätzliches Wachstum ermöglichen - dann gibt es auch zusätzliche Jobs", sagt er. Nötige Qualifikationen der Asylwerber könne man entwickeln.

Insgesamt glaubt Leitl, dass die drei Maßnahmen zusammen weniger kosten werden als die dadurch ausgelösten Wachstums- und Beschäftigungseffekte bringen. Wichtig sei vor allem, dass mehr Leute eingestellt werden und die Wirtschaft Wachstumsimpulse bekommt. Die vorzeitige Abschreibung sei nur eine "Periodenverschiebung" und koste nichts, die Senkung der KöSt. werde erst nächstes Jahr spürbar und auch die Förderung des Zugangs von Asylwerbern zum Arbeitsmarkt erzeuge keine Mehrkosten, argumentiert Leitl.

tsk/stf