Kuba wagt vorsichtige Öffnung und Österreich bringt sich in Position

Noch ist das Handelsvolumen zwischen Österreich und dem Inselstaat mit 11 Millionen Einwohnern gut überschaubar: Im vergangenen Jahr hat Österreich Waren im Wert von 6,6 Mio. Euro nach Kuba geliefert und dort um insgesamt 3,8 Mio. Euro eingekauft - vor allem Zucker, Obst, Rum und Tabakwaren.

Nun, da das Ende der diplomatischen Eiszeit zwischen Washington und Havanna eingeläutet wurde, wittert man aber auch in Wien Potenzial für lukrative Geschäfte und intensiviert den Besuchsaustausch mit dem Karibik-Staat - fast 70 Jahre nach der Aufnahme der österreichisch-kubanischen Beziehungen. Verkehrsminister Alois Stöger unterzeichnet heute (Mittwoch) in Havanna ein Luftfahrtabkommen sowie ein Memorandum of Understanding (MoU) zur Kooperation im Infrastrukturbereich. Auch Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hält sich dieser Tage in Havanna auf. Es gebe seitens Kubas Interesse an einem Rechtshilfeabkommen in Strafsachen und am e-Government, heißt es. Für Anfang März 2016 ist ein Staatsbesuch von Bundespräsident Heinz Fischer in Kuba geplant.

Mit dem Abkommen werde ein "solider Grundstein für den Austausch von Technologie und Know-how zwischen Österreich und der Republik Kuba" gelegt, sagte Stöger in seiner Rede vor den Teilnehmern des österreichisch-kubanischen Wirtschaftsforums in Havanna. "Die österreichische Bundesregierung hat ein großes Interesse an Kuba", so der Minister. Österreich sei in der Welt zwar vor allem als Kultur- und Tourismusnation bekannt, "aber Österreich hat noch weit mehr. Wir haben Spitzentechnologien und weltweit aktive Spitzenunternehmen in den Bereichen der Verkehrs-, der Kommunikations-, der Energie- und der Umwelttechnologien und auch im Bereich von Produktionstechnologie", warb Stöger.

"Dieses Land wird durchstarten", gab sich auch Wirtschaftskammer-Vizepräsident Christoph Matznetter optimistisch. Kuba habe zwei entscheidende Sprünge nach vorne gemacht. Staatschef Raul Castro habe einerseits schon vor ein paar Jahren den gesetzlichen Rahmen für ausländische Investoren und Geschäftspartner deutlich verbessert. Zudem sei es gelungen, in Verhandlungen mit US-Präsident Barack Obama ein Ende der Embargopolitik einzuleiten. Allerdings besteht das US-Handelsembargo gegen Kuba trotz der politischen Annäherung nach wie vor.

"Österreich war immer ein Freund Kubas", warb Matznetter in Havanna um gute Stimmung. Man habe versucht "das zu tun, was möglich war im weltpolitischen Rahmen". Österreich und die österreichischen Firmen seien die besten Partner für den "jungen Tiger, der aus den Fesseln befreit wird", sowohl als Exportmarkt für Kuba als auch als Lieferant. "Ja, wir rauchen gerne Tabakprodukte aus Kuba und ja, wir trinken gerne die Fruchtsäfte, aber wir wünschen uns auch einen intensiveren und weitergehenden Handel." Dafür wäre es hilfreich, wenn die Ausfuhr kubanischer Produkte nicht nur über eine Agentur, sondern auch in Form direkter Exporte möglich wäre, appellierte Matznetter an die kubanische Führung.

Im Dezember habe Kuba die Verhandlungen mit den Gläubigerländern des Pariser Klubs über ein Settlement der Altschulden erfolgreich abgeschlossen, erinnerte der Wirtschaftskammer-Vizepräsident. Man hoffe daher, bald wieder die Möglichkeit zu Exportgarantien und Finanzierungen von österreichischer Seite zu haben. Laut Außenwirtschaftsorganisation der Wirtschaftskammer sind seit Mitte 2011 wieder Exportversicherungen über die Oesterreichische Kontrollbank (OeKB) in kleinerem Volumen möglich, weil Kuba die Altschulden regelmäßig getilgt hat.

(Schluss) ivn/tsk

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