08.05.2014 14:46:31
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Kreml zögert mit Antwort an die Ukraine-Separatisten
Von Greg White
MOSKAU--Moskau zögert noch mit einer Reaktion auf die Entscheidung der Separatisten, das Referendum im Osten der Ukraine am Sonntag auf jeden Fall durchzuziehen. Der Kreml brauche mehr Informationen, ehe er offiziell Stellung nehmen könne, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag laut der Nachrichtenagentur Interfax.
"Wir brauchen mehr Informationen, das sind neue Daten", sagte Peskow. Weitere Kommentare lehnte er ab. Peskow sagte zudem, die russische Regierung habe jetzt detaillierte Informationen über die "Roadmap" zur Befriedung der Situation in der Ukraine erhalten, die nun genauer geprüft würden.
Präsident Wladimir Putin hatte am Mittwoch mit dem Schweizer Bundespräsidenten und Vorsitzenden der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Didier Burkhalter, über diese Roadmap verständigt.
Nach dem Treffen mit Burkhalter hatte Putin zur Überraschung der westlichen Welt die Separatisten in der Ukraine dazu aufgefordert, das für Sonntag geplante Referendum über bestimmte Regionen im Osten der Ukraine zu verschieben. Eine solche Verschiebung könnte ein Schritt zur Entspannung der Lage sein, hatte Putin gesagt.
Doch der Appell des russischen Präsidenten an die Separatisten in der Ostukraine verhallte wirkungslos: Das Unabhängikeitsreferendum soll wie geplant am Sonntag stattfinden, entschieden am Donnerstag sowohl die selbsternannten Vertreter der Volksrepublik Donezk, die die größte Separatistengruppe stellen, als auch die Führer in Luhansk. Das berichteten die Nachrichtenagenturen Interfax und Ria Nowosti.
Der Appell von Putin hatte für einen ersten Moment des Hoffnungsschimmers in der immer prekärer werdenden Lage in der Ukraine gesorgt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erklärte in Berlin gleichwohl, er "begrüße die konstruktive Tonlage", die Putin nach einem Gespräch mit dem derzeitigen OSZW-Chef Didier Burkhalter angeschlagen habe. Gleichzeitig schloss Steinmeier aber nicht aus, dass der russische Präsident insgesamt zu tricksen versuche.
(Stefan Lange in Berlin hat zu diesem Artikel beigetragen)
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