Konjunkturerholung hilft Portugal bei Einhaltung der Sparziele

LISSABON (dpa-AFX) - Die Konjunkturerholung verhilft Portugal trotz einiger Sanierungsrückschläge bei der Einhaltung der mit den Geldgebern vereinbarten Sparziele. Bei der Präsentation eines korrigierten Haushaltsplans für 2014 sagte Finanzministerin Maria Luis Albuquerque am Donnerstag in Lissabon, man rechne nun im laufenden Jahr mit einem höheren Wirtschaftswachstum von 1,0 Prozent sowie mit einer niedrigeren Arbeitslosenrate von 14,2 Prozent.

Die Berichtigung des Etats war nötig geworden, weil zuvor das Verfassungsgericht einige geplante Sparmaßnahmen gekippt hatte. Da Portugal im bisherigen Etatplan von einem Wachstum von 0,8 Prozent sowie von einer Arbeitslosigkeit von 17,7 Prozent ausgegangen war, rechnet die Mitte-Rechts-Regierung dank der nun besseren Zahlen mit höheren Steuereinnahmen und geringeren Ausgaben, die den Fehlbetrag kompensieren. Man werde das Defizitziel von 4,0 Prozent der Wirtschaftsleistung einhalten, versicherte Albuquerque. Über den neuen Etatplan stimmt das Parlament am nächsten Donnerstag ab.

Die Richter hatten im Juni - nur zweieinhalb Wochen, nachdem Portugal den EU-Rettungsschirm verlassen hatte - mehrere Sparbeschlüsse für verfassungswidrig erklärt und so in den Etat 2014 eine Lücke von mehr als 1,1 Milliarden Euro gerissen. 2011 war Portugal von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) mit einem Hilfskredit von 78 Milliarden Euro vor dem Bankrott bewahrt worden./er/DP/jkr